Fake News zu Nahostkonflikt: EU-Verfahren gegen TikTok und Meta

In den sozialen Medien werden täglich Unmengen an falschen Informationen über die Situation in Gaza und Israel geteilt. Die EU will dagegen vorgehen.

Wegen der Verbreitung von Falschinformationen zum Krieg zwischen Israel und der Hamas hat die EU-Kommission Verfahren gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta und den Onlinedienst TikTok angekündigt.

Die Kommission übermittelte beiden Unternehmen am Donnerstag eine sogenannte Informationsanfrage auf der Grundlage des Gesetzes für digitale Dienste (Digital Services Act – DSA). Ein solches Verfahren hatte die EU-Behörde bereits gegen den früher als Twitter bekannten Onlinedienst X eingeleitet.

Verschärftes Vorgehen der EU

Damit verschärft die Kommission ihr Vorgehen gegen die Onlinedienste. EU-Digitalkommissar Thierry Breton hatte die drei Unternehmen wegen der "Verbreitung von illegalen Inhalten" und "Falschinformationen" auf ihren Plattformen bereits in der vergangenen Woche verwarnt.

Dem Onlinedienst TikTok sprach Breton eine "besondere Verantwortung" zu, Kinder und Jugendliche vor gewaltsamen Inhalten wie etwa der Darstellung von Geiselnahmen zu schützen. Große Internetkonzerne müssen unter dem Ende August in Kraft getretenen DSA in der EU unter anderem gegen Falschinformationen vorgehen und gemeldete Beiträge schneller löschen.

Seit den Angriffen der Hamas auf Israel und den Vergeltungsangriffen Israels auf den Gazastreifen werden Online-Netzwerke nach Einschätzung von Forschern mit Falschinformationen geflutet. Ausmaß und Geschwindigkeit der Verbreitung sogenannter Fake News seien demnach beispiellos.