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Urteil über Patenstreit: Samsung muss Apple 539 Millionen Dollar zahlen

Urteil über Patenstreit  

Samsung muss Apple 539 Millionen Dollar zahlen

26.05.2018, 14:47 Uhr | dpa

Urteil über Patenstreit: Samsung muss Apple 539 Millionen Dollar zahlen. Eine Nutzerin entsperrt ein iPhone 2G mit der Schiebe-Geste, die Apple patentgeschützt hat: Samsung soll Apple 539 Millionen Dollar wegen Patentverletzungen zahlen. (Quelle: dpa/Christoph Dernbach)

Eine Nutzerin entsperrt ein iPhone 2G mit der Schiebe-Geste, die Apple patentgeschützt hat: Samsung soll Apple 539 Millionen Dollar wegen Patentverletzungen zahlen. (Quelle: Christoph Dernbach/dpa)

Im Dauer-Patentstreit von Apple und Samsung haben Geschworene in den USA dem iPhone-Konzern noch einmal 539 Millionen Dollar zugesprochen. 

Samsung soll Apple im jahrelangen Patentstreit der beiden Smartphone-Riesen nach einer neuen Gerichtsentscheidung rund 539 Millionen Dollar (etwa 460 Millionen Euro) für das Kopieren des iPhone-Designs zahlen. Die Geschworenen erhöhten damit die ursprüngliche Summe aus dem Jahr 2012: 339 Millionen Dollar.

Samsung hatte den Fall bis zum Obersten Gericht der USA gebracht. Das fand einen Fehler in der ursprünglichen Entscheidung und überwies den Fall für eine neue Verhandlung zurück an ein Bezirksgericht. Die Geschworenen sollten diesmal entscheiden, ob Apple alle Profite aus dem Verkauf eines Geräts zustehen, weil Design-Patente verletzt wurden – oder nur ein Teil. Sie setzten die Summe in der Mitte der möglichen Spanne an.

Insgesamt fünf Patente verletzt

Den Großteil davon machen 533,3 Millionen Dollar für die Verletzung von drei Patenten bei 16 Samsung Geräten aus. Für die Verletzung von zwei weiteren Patenten bei vier Smartphones kamen noch einmal 5,3 Millionen Dollar dazu.

Der iPhone-Hersteller wertete die neue Entscheidung auch als moralischen Sieg. "In diesem Fall ging es immer um mehr als nur Geld. Apple hat mit dem iPhone die Smartphone-Revolution entfacht, und Tatsache ist, dass Samsung offensichtlich unser Design kopiert hat", sagte ein Sprecher. Samsung erklärte, man werde alle Optionen erwägen, um ein Ergebnis zu erzielen, dass die Kreativität und den fairen Wettbewerb für Firmen und Verbraucher nicht behindere.

Weltweiter Patentkrieg ausgebrochen

Das Verfahren geht auf eine von Apple bereits im April 2011 eingereichte Klage zurück – mit dem Vorwurf, der südkoreanische Konzern habe Design und Technologie von iPhone und iPad kopiert. Samsung konterte mit eigenen Klagen. Zeitweise war es ein weltweiter Patentkrieg mit mehreren Dutzend Verfahren, darunter auch in Deutschland. Inzwischen wurde der Streit bis auf die US-Fälle beendet.

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