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Kim Dotcom scheitert mit Klage gegen Megaupload-Razzia

Von t-online
Aktualisiert am 23.12.2014Lesedauer: 2 Min.
Kim Dotcom
Kim Dotcoms Aussichten auf einen Erfolg gegen die Klagen von US-Justiz und Filmindustrie haben sich erneut verschlechtert. (Quelle: /Reuters-bilder)
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Das oberste neuseelĂ€ndische Gericht hat die Razzia auf dem Anwesen des Megaupload-GrĂŒnders Kim Dotcom fĂŒr legal befunden. Damit beendete der Supreme Court einen langwierigen Streit und schwĂ€chte die Verteidigung des wegen Urheberrechtsverletzungen angeklagten InternetmillionĂ€rs erheblich.

Bereits in dritter Instanz hat der deutsche Internetunternehmer die RechtmĂ€ĂŸigkeit der Hausdurchsuchung vom 21. Januar 2012 angefochten. Die neuseelĂ€ndische Polizei war damals auf Antrag der US-Behörden mit dutzenden Beamten auf Dotcoms Anwesen bei Auckland vorgedrungen und hatten ihn und weitere Mitarbeiter festgenommen. Sie beschlagnahmten Computer und Dokumente sowie LuxusgĂŒter und Vermögenswerte.

Dotcoms Verteidigung argumentierte, die Behörden hÀtten den Durchsuchungsbeschluss zu vage formuliert, um etwa die Beschlagnahmung der Computer zu rechtfertigen. Gegen den 40-JÀhrigen lÀuft seitdem ein Auslieferungsverfahren in die USA. Dotcom wehrt sich dagegen.

Supreme Court erklĂ€rt Mega-Razzia fĂŒr legal

Ein Bezirksgericht gab seiner Verteidigung recht. Bereits im Februar 2014 widerrief ein Berufungsgericht allerdings das Urteil aus erster Instanz. Auch der Supreme Court schreibt in seiner UrteilsbegrĂŒndung: "Die Computer waren absolut relevant fĂŒr das mutmaßliche Vergehen, obwohl einige der Inhalte [auf den Computern] zweifelsohne irrelevant waren".

Es sei unumstritten, dass die Angeklagten ihr Unternehmen von Dotcoms Anwesen aus betrieben hÀtten und zu diesem Zweck "mehrere, komplexe Internetverbindungen" nutzten.

Entscheidung ĂŒber Kim Dotcoms Auslieferung vertagt

Die US-Justiz und die amerikanische Filmindustrie werfen Kim Dotcom vor, mit dem Onlinespeicher-Dienst Megaupload wissentlich eine Plattform fĂŒr illegale Film- und Musikkopien betrieben zu haben. Der finanzielle Schaden durch Megaupload belĂ€uft sich laut einer SchĂ€tzung der Anklage auf eine halbe Milliarde US-Dollar. Die US-Behörden fordern daher die Auslieferung von Kim Dotcom. Nachdem mehrere Verteidiger Dotcoms das Mandat niederlegten, wurde die Anhörung zum Auslieferungsverfahren auf den Juni 2015 verschoben.

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