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Kim Dotcom floppt mit Klage gegen Megaupload-Razzia

Herbe Schlappe  

Kim Dotcom scheitert mit Klage gegen Megaupload-Razzia

23.12.2014, 15:23 Uhr | t-online.de

Kim Dotcom floppt mit Klage gegen Megaupload-Razzia. Kim Dotcom (Quelle: Reuters)

Kim Dotcoms Aussichten auf einen Erfolg gegen die Klagen von US-Justiz und Filmindustrie haben sich erneut verschlechtert. (Quelle: Reuters)

Das oberste neuseeländische Gericht hat die Razzia auf dem Anwesen des Megaupload-Gründers Kim Dotcom für legal befunden. Damit beendete der Supreme Court einen langwierigen Streit und schwächte die Verteidigung des wegen Urheberrechtsverletzungen angeklagten Internetmillionärs erheblich.

Bereits in dritter Instanz hat der deutsche Internetunternehmer die Rechtmäßigkeit der Hausdurchsuchung vom 21. Januar 2012 angefochten. Die neuseeländische Polizei war damals auf Antrag der US-Behörden mit dutzenden Beamten auf Dotcoms Anwesen bei Auckland vorgedrungen und hatten ihn und weitere Mitarbeiter festgenommen. Sie beschlagnahmten Computer und Dokumente sowie Luxusgüter und Vermögenswerte.

Dotcoms Verteidigung argumentierte, die Behörden hätten den Durchsuchungsbeschluss zu vage formuliert, um etwa die Beschlagnahmung der Computer zu rechtfertigen. Gegen den 40-Jährigen läuft seitdem ein Auslieferungsverfahren in die USA. Dotcom wehrt sich dagegen.

Supreme Court erklärt Mega-Razzia für legal

Ein Bezirksgericht gab seiner Verteidigung recht. Bereits im Februar 2014 widerrief ein Berufungsgericht allerdings das Urteil aus erster Instanz. Auch der Supreme Court schreibt in seiner Urteilsbegründung: "Die Computer waren absolut relevant für das mutmaßliche Vergehen, obwohl einige der Inhalte [auf den Computern] zweifelsohne irrelevant waren".

Es sei unumstritten, dass die Angeklagten ihr Unternehmen von Dotcoms Anwesen aus betrieben hätten und zu diesem Zweck "mehrere, komplexe Internetverbindungen" nutzten.

Entscheidung über Kim Dotcoms Auslieferung vertagt

Die US-Justiz und die amerikanische Filmindustrie werfen Kim Dotcom vor, mit dem Onlinespeicher-Dienst Megaupload wissentlich eine Plattform für illegale Film- und Musikkopien betrieben zu haben. Der finanzielle Schaden durch Megaupload beläuft sich laut einer Schätzung der Anklage auf eine halbe Milliarde US-Dollar. Die US-Behörden fordern daher die Auslieferung von Kim Dotcom. Nachdem mehrere Verteidiger Dotcoms das Mandat niederlegten, wurde die Anhörung zum Auslieferungsverfahren auf den Juni 2015 verschoben.

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