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BKA-Flug├╝berwachung irrt bei Identifizierung von Terroristen

Von dpa, t-online, JPH

Aktualisiert am 25.04.2019Lesedauer: 2 Min.
Airlines m├╝ssen Daten ihrer Passagiere an das Bundeskriminalamt ├╝bermitteln.
Airlines m├╝ssen Daten ihrer Passagiere an das Bundeskriminalamt ├╝bermitteln. (Quelle: 06photo/getty-images-bilder)
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Seit Oktober 2018 werden Daten aller Flug-Passagiere, die in Deutschland starten oder landen, vom Bundeskriminalamt durchleuchtet. Das Ziel: Straft├Ąter und Verd├Ąchtige identifizieren. Das System liefert jedoch zum gr├Â├čten Teil falsche Ergebnisse.

Millionen von Flugg├Ąste kommen jedes Jahr in Deutschland an oder starten hier ihre Reise. Koffer werden durchleuchtet und P├Ąsse ├╝berpr├╝ft. Wovon Flugg├Ąste nichts mitbekommen: Seit Herbst 2018 werden ihre Daten an das Bundeskriminalamt (BKA) ├╝bertragen. Dort ├╝bernimmt eine Software die Auswertung und gleicht die Namen mit Fahndungslisten ab. Findet es eine ├ťbereinstimmung, schl├Ągt es Alarm.


Diese Sehensw├╝rdigkeiten sind Fakes

Chauvet-H├Âhle: ├ťber 400 Wandbilder mit 1.000 Tier- und Symboldarstellungen wurden in der Chauvet-H├Âhle vor ├╝ber 30.000 Jahren gemalt.
Pfahlbauten in Unteruhldingen: Bereits 1922 er├Âffnete in der N├Ąhe des Fundorts von ├ťberresten steinzeitlicher H├Ąuser am Bodensee ein Freilichtmuseum mit Nachbauten.
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Das Problem: Die meisten Terrorverd├Ąchtigen, die das System identifiziert, sind gar keine. Daher m├╝ssen sich Beamte um die Auswertung k├╝mmern. 40 Stellen stehen daf├╝r momentan zur Verf├╝gung. In Zukunft sollen es mehr als 500 sein, denn das Aufkommen ist enorm gro├č.

Auf jeden Treffer kommen 400 Fehlalarme

Wie aus einer kleinen Anfrage der Linksfraktion an die Bundesregierung hervorgeht, kommen auf jede korrekte Meldung mehr als 400 falsche Treffer. Die Bundesregierung gibt noch weitere Einblicke in die Zahlen: Seit Beginn der ├ťbertragung wurden Daten von 1,2 Millionen Passagieren ├╝berpr├╝ft. Knapp 94.000 meldete die Software als verd├Ąchtig. Nach der weiteren Kontrolle durch Beamte stellen sich jedoch nur 277 F├Ąlle als begr├╝ndet heraus. Das ergibt eine Falsch-positiv-Rate von 99,7 Prozent.

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Begr├╝ndet wird diese hohe Fehlerrate damit, dass die Software keine Geburtsdaten bekommt und daher alle Personen mit dem gleichen Namen, wie sie auf der Fahndungsliste stehen, als Treffer wertet. Der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko, sieht in dieser Praxis eine "aberwitzige ├ťberwachung".

Die Fluglinie speichern im sogenannten "Passenger Name Record" (PNR) Daten ihrer Passagiere. Die Datens├Ątze enthalten das Flugdatum, die Uhrzeit, Start- und Zielflughafen, sowie Name, Anschrift und Zahlungsdaten des Reisenden. Das Fluggastdatengesetz verpflichtet die Airlines, diese Informationen an das BKA weiterzugeben.

Daten werden f├╝nf Jahre lang gespeichert

Bis Oktober 2018 waren lediglich drei deutsche Luftfahrtunternehmen an das PNR-System angeschlossen. Mittlerweile sind es 20, wobei nur von 11 Airlines die Daten ausgewertet werden. Nach sechs Monaten werden sie anonymisiert und nach f├╝nf Jahren gel├Âscht.

Datensch├╝tzer kritisieren diese anlasslose Speicherung. Das Bundesinnenministerium erkl├Ąrt, dass man derzeit Erfahrungen sammle und anschlie├čend pr├╝fe, ob man das Verfahren verbessern k├Ânne.

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