• Home
  • Heim & Garten
  • Wohnen
  • Renovieren beim Auszug – Darauf mĂŒssen Sie achten


Nachrichten
Ist dieser Text objektiv?

FĂŒr diesen Beitrag haben wir alle relevanten Fakten sorgfĂ€ltig recherchiert. Eine Beeinflussung durch Dritte findet nicht statt.

Renovieren beim Auszug: Darauf mĂŒssen Sie achten

t-online, dpa, dpa-tmn, ak

Aktualisiert am 28.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Tapezieren
Tapezieren: Nicht immer muss die Wohnung beim Auszug renoviert werden. (Quelle: yunava1/getty-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild fĂŒr einen TextUSA: NĂ€chstes umstrittenes UrteilSymbolbild fĂŒr einen TextWeltgrĂ¶ĂŸte Schokofabrik stoppt ProduktionSymbolbild fĂŒr einen Text"Hartz und herzlich"-Liebling ist totSymbolbild fĂŒr einen TextUnion Berlin tĂ€tigt KönigstransferSymbolbild fĂŒr einen TextSatellit schießt Weltraum-SelfieSymbolbild fĂŒr einen TextKultserie bekommt NeuauflageSymbolbild fĂŒr ein VideoWimbledon: "Das ist nicht romantisch"Symbolbild fĂŒr einen TextHells-Angels-Legende ist totSymbolbild fĂŒr ein VideoFallschirmjĂ€ger trifft mit SchulterwaffeSymbolbild fĂŒr ein VideoMassenschlĂ€gerei auf KreuzfahrtschiffSymbolbild fĂŒr einen TextBĂŒrgertest-Chaos bricht in Berlin ausSymbolbild fĂŒr einen Watson TeaserRTL-Moderatorin wĂŒtet gegen FirmaSymbolbild fĂŒr einen TextErdbeersaison auf dem Hof - jetzt spielen

In vielen MietvertrÀgen gibt es Klauseln, wonach der Mieter seine Wohnung komplett streichen muss, wenn er auszieht. Allerdings zeigen Gerichtsurteile: Es gibt auch Ausnahmen. Was wirklich gemacht werden muss.

Das Wichtigste im Überblick


  • BGH: Streichen der Wohnung nicht immer nötig
  • BGH: Mieter mĂŒssen beim Auszug nicht renovieren
  • Renovierung nach Zeitplan ist nicht zulĂ€ssig
  • BeschĂ€digungen mĂŒssen ausgebessert werden
  • Renovierung nur durch den Handwerker nicht zulĂ€ssig

GrundsĂ€tzlich gilt: Laut Gesetz (§ 535 Abs. 1, § 538 BGB) ist der Vermieter fĂŒr Renovierungsarbeiten zustĂ€ndig, er kann sie aber unter UmstĂ€nden auf den Mieter ĂŒbertragen. Die Aufgaben mĂŒssen dabei im Rahmen und zumutbar bleiben.


Alles zum Thema Umzug

Tipps und Tricks fĂŒr einen angenehmen Umzug
Mit dem Grundriss zum Möbelstellplan.
+6

Die Klausel "Schönheitsreparaturen sind vom Mieter zu tragen" ist dabei zulĂ€ssig. UnrechtmĂ€ĂŸig wird es erst, wenn in einem Mietvertrag zu starre Fristen festgeschrieben sind. Dann verliert der Vertrag nachtrĂ€glich seine Wirkung.

Abgesegnet sind vom Bundesgerichtshof jedoch viele neuere MietvertrĂ€ge, die fĂŒr Schönheitsreparaturen Formulierungen vorsehen wie "in der Regel... spĂ€testens nach" oder "normalerweise alle drei Jahre".

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Ukraine wirft Belarus "verdeckte Mobilisierung" vor
MilitĂ€rĂŒbung in Belarus (Archivbild): Medien berichteten, dass auch Personen, die zuvor als wehruntauglich eingestuft worden seien, aufgefordert wurden, sich bei der Truppe zu melden.


Achtung
Im Mietrecht werden mit Schönheitsreparaturen Renovierungsarbeiten bezeichnet, die zur Instandhaltung der Mietsache dienen. Darunter fallen unter anderem das Streichen oder das Tapezieren der WĂ€nde und Decken und das Streichen der TĂŒren. Auch die Heizung inklusive der Heizungsrohre mĂŒssen lackiert werden.

BGH: Streichen der Wohnung nicht immer nötig

Mieter haben laut Bundesgerichtshof einen Anspruch auf Kostenerstattung, wenn sie wegen einer unwirksamen Klausel im Mietvertrag gar nicht zur Endrenovierung verpflichtet waren (AZ.: VIII ZR 302/07). Die Richter entschieden, dass der Vermieter dem Mieter in einem solchen Fall die entstandenen Kosten erstatten mĂŒsse – also entweder Kosten fĂŒr einen beauftragten Handwerksbetrieb oder die Materialkosten, falls der Mieter die Renovierung selbst erledigt hat.

BGH: Mieter mĂŒssen beim Auszug nicht renovieren

Unwirksam sind nach Angaben des Mieterschutzbundes e. V. Klauseln im Mietvertrag, wonach der Mieter beim Auszug die Wohnung komplett weiß streichen muss (BGH AZ.: VIII ZR 198/10). Der Vermieter darf den Richtern zufolge zwar Vorgaben machen, die Farbe Weiß schrĂ€nke den Mieter aber zu sehr ein. Zudem mĂŒssen weder TĂŒren und Fenster außen gestrichen (AZ.: VIII ZR 210/08) noch die Tapeten beim Auszug entfernen werden (AZ.: VIII ZR 152/05).

Auch mĂŒssen Mietern dann keine Schönheitsreparaturen durchfĂŒhren, wenn sie eine Wohnung unrenoviert ĂŒbernommen und sie das dem Vormieter gegenĂŒber einmal zugesagt haben. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Eine solche Vereinbarung habe keinen Einfluss auf die Verpflichtungen von Mieter und Vermieter im Mietvertrag, heißt es. (Az. VIII ZR 277/16)

Achtung
Wenn Sie ohne RĂŒcksprache mit dem Vermieter aus der Wohnung ausziehen, ohne notwendige Schönheitsreparaturen durchzufĂŒhren, werden die Arbeiten von einem Fachmann ĂŒbernommen. Die Kosten werden dann ĂŒber Ihre Kaution beglichen.

Renovierung nach Zeitplan ist nicht zulÀssig

In einigen MietvertrĂ€gen ist eine Renovierung der Mietsache nach Ablauf einer bestimmten Zeit vorgesehen. Diese Klausel ist jedoch ungĂŒltig (AZ VIII ZR 360/03, VIII ZR 308/02, VIII ZR 163/05). Laut BGH mĂŒssten Mieter durch die Klausel nach dem Kalender renovieren anstatt nach Bedarf oder Notwendigkeit. Dies sei nicht zumutbar.

Ist Ihre Wohnung allerdings stark renovierungsbedĂŒrftig und haben Sie nicht vor, auszuziehen, sollten Sie Ihren Bedarf schriftlich bei Ihrem Vermieter anmelden. Reagiert dieser nicht, kann eine Abmahnung helfen. Stimmt der Vermieter der Notwendigkeit fĂŒr eine Renovierung zu, so kann er auch ĂŒber die Art der AusfĂŒhrung bestimmen.
Einen Zeitplan, wie viele Jahre nach der letzten Renovierung weitere Instandhaltungs- oder Instandsetzungsmaßnahmen notwendig sind, gibt es laut Finanztest nicht.

BeschĂ€digungen mĂŒssen ausgebessert werden

Im Falle von kleinen UnfĂ€llen und BeschĂ€digungen ist eine Ausbesserung fĂŒr Mieter aber Pflicht. Dazu zĂ€hlen etwa Kratzspuren von Haustieren im Parkett oder grĂ¶ĂŸere Flecken auf dem Teppichboden. Da die Abnutzung ĂŒber das normale Wohnen hinaus geht, zĂ€hlen diese SchĂ€den nicht zu den regulĂ€ren. Bei vielen Mankos in der Wohnung ĂŒbernimmt aber oftmals Ihre Haftpflichtversicherung die SachschĂ€den.

Schadensersatz nach falscher Schönheitsreparatur?

Nicht jede Klausel im Mietvertrag ĂŒber Schönheitsreparaturen hĂ€lt einer juristischen ÜberprĂŒfung stand. Beispielsweise, wenn Mieter gestrichen haben, obwohl sie eigentlich gar nicht dazu verpflichtet gewesen wĂ€ren. In diesem Fall kann es Anspruch auf Schadenersatz geben (Az.: 20 C 6/20).

In dem verhandelten Fall hatte eine Mieterin die Wohnung vor ihrem Auszug gestrichen. Der Hausverwaltung gefielen die Arbeiten aber nicht. Bei der Übergabe wurde nicht deckender Farbanstrich in mehreren Zimmern kritisiert. Am Ende stritten sich die Parteien darĂŒber, ob die Endrenovierungsklausel individuell verhandelt oder eine Allgemeine GeschĂ€ftsbedingung und damit ĂŒberhaupt rechtens war.

Das Urteil: Nach Ansicht des Gerichts handelte es sich bei dem Mietvertrag um eine Allgemeine GeschĂ€ftsbedingung. Die Klauseln seien zwischen den Vertragsparteien nicht ausgehandelt worden. Die Klausel, die die Mieterin verpflichtet, bei Auszug zu renovieren, sei im Übrigen unwirksam. Denn sie benachteilige die Mietpartei, da eine Renovierung hier selbst bei kurzer Mietdauer oder bei kurz zuvor erfolgten Schönheitsreparaturen erforderlich ist. Insofern habe die Mieterin hier Anspruch auf Schadenersatz.

Renovierung nur durch den Handwerker nicht zulÀssig

Steht in Ihrem Mietvertrag, dass die Schönheitsreparaturen und Ausbesserungsmaßnahmen nur von einem Fachmann durchgefĂŒhrt werden dĂŒrfen, so ist auch diese Klausel nicht gĂŒltig. Mieter können die Renovierungsarbeiten, soweit möglich, selbst durchfĂŒhren.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
BundesgerichtshofGerichtsurteilMieterMietvertragVermieter

t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website