Sie sind hier: Home > Heim & Garten > Wohnen > Umzug >

Renovieren beim Auszug – Darauf müssen Sie achten

Umzugsvorbereitungen  

Renovieren beim Auszug: Darauf müssen Sie achten

09.02.2019, 09:06 Uhr | ak (CF), jb, t-online.de, dpa

Renovieren beim Auszug – Darauf müssen Sie achten. Tapezieren (Quelle: Getty Images/yunava1)

Tapezieren: Nicht immer muss die Wohnung beim Auszug renoviert werden. (Quelle: yunava1/Getty Images)

In vielen Mietverträgen gibt es Klauseln, wonach der Mieter seine Wohnung komplett streichen muss, wenn er auszieht. Allerdings zeigen Gerichtsurteile: Es gibt auch Ausnahmen. Was wirklich gemacht werden muss.

Grundsätzlich gilt: Laut Gesetz (§ 535 Abs. 1, § 538 BGB) ist der Vermieter für Renovierungsarbeiten zuständig, er kann sie aber unter Umständen auf den Mieter übertragen. Die Aufgaben müssen dabei im Rahmen und zumutbar bleiben.

Die Klausel "Schönheitsreparaturen sind vom Mieter zu tragen" ist dabei zulässig. Unrechtmäßig wird es erst, wenn in einem Mietvertrag zu starre Fristen festgeschrieben sind. Dann verliert der Vertrag nachträglich seine Wirkung.

Abgesegnet sind vom Bundesgerichtshof jedoch viele neuere Mietverträge, die für Schönheitsreparaturen Formulierungen vorsehen wie "in der Regel... spätestens nach" oder "normalerweise alle drei Jahre". 

Achtung
Im Mietrecht werden mit Schönheitsreparaturen Renovierungsarbeiten bezeichnet, die zur Instandhaltung der Mietsache dienen. Darunter fallen unter anderem das Streichen oder das Tapezieren der Wände und Decken und das Streichen der Türen. Auch die Heizung inklusive der Heizungsrohre müssen lackiert werden.  

BGH: Streichen der Wohnung nicht immer nötig

Mieter haben laut Bundesgerichtshof einen Anspruch auf Kostenerstattung, wenn sie wegen einer unwirksamen Klausel im Mietvertrag gar nicht zur Endrenovierung verpflichtet waren (AZ.: VIII ZR 302/07). Die Richter entschieden, dass der Vermieter dem Mieter in einem solchen Fall die entstandenen Kosten erstatten müsse – also entweder Kosten für einen beauftragten Handwerksbetrieb oder die Materialkosten, falls der Mieter die Renovierung selbst erledigt hat.

BGH: Mieter müssen beim Auszug nicht renovieren

Unwirksam sind nach Angaben des Mieterschutzbundes e. V. Klauseln im Mietvertrag, wonach der Mieter beim Auszug die Wohnung komplett weiß streichen muss (BGH AZ.: VIII ZR 198/10). Der Vermieter darf den Richtern zufolge zwar Vorgaben machen, die Farbe Weiß schränke den Mieter aber zu sehr ein. Zudem müssen weder Türen und Fenster außen gestrichen (AZ.: VIII ZR 210/08) noch die Tapeten beim Auszug entfernen werden (AZ.: VIII ZR 152/05). 

Foto-Serie mit 8 Bildern

Auch müssen Mietern dann keine Schönheitsreparaturen durchführen, wenn sie eine Wohnung unrenoviert übernommen und sie das dem Vormieter gegenüber einmal zugesagt haben. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Eine solche Vereinbarung habe keinen Einfluss auf die Verpflichtungen von Mieter und Vermieter im Mietvertrag, heißt es. (Az. VIII ZR 277/16)

Achtung
Wenn Sie ohne Rücksprache mit dem Vermieter aus der Wohnung ausziehen, ohne notwendige Schönheitsreparaturen durchzuführen, werden die Arbeiten von einem Fachmann übernommen. Die Kosten werden dann über Ihre Kaution beglichen. 

Renovierung nach Zeitplan ist nicht zulässig

In einigen Mietverträgen ist eine Renovierung der Mietsache nach Ablauf einer bestimmten Zeit vorgesehen. Diese Klausel ist jedoch ungültig (AZ VIII ZR 360/03, VIII ZR 308/02, VIII ZR 163/05). Laut BGH müssten Mieter durch die Klausel nach dem Kalender renovieren anstatt nach Bedarf oder Notwendigkeit. Dies sei nicht zumutbar.

Ist Ihre Wohnung allerdings stark renovierungsbedürftig und haben Sie nicht vor, auszuziehen, sollten Sie Ihren Bedarf schriftlich bei Ihrem Vermieter anmelden. Reagiert dieser nicht, kann eine Abmahnung helfen. Stimmt der Vermieter der Notwendigkeit für eine Renovierung zu, so kann er auch über die Art der Ausführung bestimmen.
Einen Zeitplan, wie viele Jahre nach der letzten Renovierung weitere Instandhaltungs- oder Instandsetzungsmaßnahmen notwendig sind, gibt es laut Finanztest nicht. 

Beschädigungen müssen ausgebessert werden

Im Falle von kleinen Unfällen und Beschädigungen ist eine Ausbesserung für Mieter aber Pflicht. Dazu zählen etwa Kratzspuren von Haustieren im Parkett oder größere Flecken auf dem Teppichboden. Da die Abnutzung über das normale Wohnen hinaus geht, zählen diese Schäden nicht zu den regulären. Bei vielen Mankos in der Wohnung übernimmt aber oftmals Ihre Haftpflichtversicherung die Sachschäden.

Renovierung nur durch den Handwerker nicht zulässig

Steht in Ihrem Mietvertrag, dass die Schönheitsreparaturen und Ausbesserungsmaßnahmen nur von einem Fachmann durchgeführt werden dürfen, so ist auch diese Klausel nicht gültig. Mieter können die Renovierungsarbeiten, soweit möglich, selbst durchführen.

Verwendete Quellen:
  • dpa
  • Finanztest
  • eigene Recherche
  • weitere Quellen
    weniger Quellen anzeigen


Ihre Meinung zählt!

Wir freuen uns auf angeregte und faire Diskussionen zu diesem Artikel.
Bitte beachten Sie unsere Netiquette.

Gefällt 0 Gefällt nicht0
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Highspeed mit Hightech: mit MagentaZuhause surfen!
hier MagentaZuhause sichern
Anzeige
Neue Kleider: Machen Sie sich bereit für den Frühling
bei TOM TAILOR
Klingelbonprix.deOTTOCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Heim & Garten > Wohnen > Umzug

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2019