Sie sind hier: Home > Politik > Ausland > Europäische Union >

Medien: Spanien will auf Auslieferung Puigdemonts verzichten

...

Rücknahme des Haftbefehls  

Medien: Spanien will auf Auslieferung Puigdemonts verzichten

12.07.2018, 19:03 Uhr | dpa

Medien: Spanien will auf Auslieferung Puigdemonts verzichten. Der ehemalige katalanische Seperatistenführer Carles Puigdemont bei einer Pressekonferenz. Die spanischen Behörden wollen nun offenbar auf eine Auslieferung verzichten.  (Quelle: Emmanuele Contini)

Der ehemalige katalanische Seperatistenführer Carles Puigdemont bei einer Pressekonferenz. Die spanischen Behörden wollen nun offenbar auf eine Auslieferung verzichten. (Quelle: Emmanuele Contini)

Die spanische Justiz könnte den katalanischen Ex-Seperatistenführer Carles Puigdemont vor Gericht stellen. Doch nun offenbar die Kehrtwende: Die Richter wollen darauf verzichten, berichten Medien.   

Das Oberste Gericht Spaniens wird eine Auslieferung des Separatisten-Führers Carles Puigdemont durch Deutschland, die ein Prozess gegen den 55-Jährigen nur wegen Untreue gestattet, nach spanischen Medienberichten nicht akzeptieren. Der zuständige Richter Pablo Llarena habe sich bereits für eine Rücknahme des europäischen Haftbefehls gegen Puigdemont entschieden, berichtete die gewöhnlich gut informierte Zeitung "El Mundo" unter Berufung auf "dem Gericht nahestehende Quellen".

Eine offizielle Stellungnahme gab es zunächst nicht.

Das schleswig-holsteinische Oberlandesgericht hatte am Vormittag eine Auslieferung des Politikers nach Spanien wegen des Verdachts der Veruntreuung für zulässig erklärt, nicht jedoch wegen Rebellion, dem Hauptvorwurf der spanischen Justiz. Eine Stellungnahme oder Reaktion des Obersten Gerichts zu diesem Beschluss des OLG lag vorerst nicht vor.

"El Mundo" schreibt, Richter Llarena erwäge nun zwei mögliche Reaktionen auf diese Entscheidung: Die Rücknahme des Haftbefehls ohne weitere Maßnahmen oder aber mit einer gleichzeitigen Anrufung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg.

Der Beschluss des OLG muss von der Generalstaatsanwaltschaft gebilligt werden. Das gilt als Formsache und wird wohl in den nächsten Tagen passieren. Allerdings kündigten Puigdemonts Anwälte einen Einspruch beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe an.

Verwendete Quellen:
  • dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Jetzt 20,- € Gutschein einlösen + kostenloser Versand
bei MADELEINE
Anzeige
congstar wie ich will: Tarif individuell zusammenstellen
noch heute das Samsung Galaxy S9 bestellen
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018