Strafzölle der US-Regierung auf EU-Autos offenbar vom Tisch

Die angedrohten Strafzölle der US-Regierung haben die europäische Autoindustrie in Unruhe versetzt. Nach Gesprächen in Washington gibt EU-Handelskommissar Phil Hogan vorerst Entwarnung.

Die von der US-Regierung angedrohten Strafzölle auf Autoimporte aus der Europäischen Union sind inzwischen kaum mehr ein Thema. Das sagte EU-Handelskommissar Phil Hogan nach mehrtägigen Gesprächen mit Vertretern der US-Regierung in Washington. Das Thema "wurde kaum erwähnt", sagte Hogan am Donnerstag (Ortszeit) vor Journalisten. In Richtung deutsche Autoindustrie, die solche Zölle hart getroffen hätten, sagte er: "Ich denke, dass sollten gute Neuigkeiten für Deutschland sein."

Hogan war in Washington mit seinem US-Kollegen Robert Lighthizer, Finanzminister Steven Mnuchin, dem Wirtschaftsberater von Präsident Trump, Larry Kudlow, sowie mehreren Senatoren und Abgeordneten zusammengetroffen. Mit Blick auf Medienberichte, wonach die USA jüngst erneut mit Autozöllen gedroht haben sollen, um EU-Länder zu einem härteren Kurs gegenüber dem Iran zu zwingen, sagte Logan, er wisse nichts davon. In seinen Gesprächen sei das Thema nicht aufgekommen.

Strafzölle könnten Handelskonflikt eskalieren lassen

Die US-Regierung hatte im vergangenen Jahr unter Anführung von Gründen der nationalen Sicherheit mit Strafzöllen von 25 Prozent auf Autoimporte gedroht. Die Frist zu deren Ankündigung im November ließ Washington aber ohne Erklärung verstreichen.

Die EU hatte erklärt, im Fall der Verhängung der Zölle ebenfalls zusätzliche Importgebühren einzuführen. Damit drohte ein eskalierender Handelskonflikt der beiden Riesen – die EU und die USA tauschten 2018 Waren und Dienstleistungen im Wert von rund 1,3 Milliarden US-Dollar aus.

Streit um Subventionen für Flugzeugbauer geht weiter

Bei seinen Gesprächen in Washington wurden auch strittige Themen wie Frankreichs Digitalsteuer erörtert, wegen der die US-Regierung mit Strafzöllen droht, wie Hogan erklärte. Die EU werbe weiter für eine internationale Lösung im Rahmen der OECD, sagte Hogan. Auch der Streit um Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing spielte demnach eine Rolle.

Die US-Regierung hat in der Sache infolge einer Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO) Zölle verhängt. Die EU hat daher "keine andere Wahl", als auch Zölle zu verhängen, sobald die WTO in den kommenden Monaten ihre Entscheidung zu Boeing-Subventionen bekanntgeben werde, sagte Logan. Brüssel ziehe aber weiter eine Verhandlungslösung mit Washington vor, sagte er.