Olaf Scholz fordert EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien

Die Europäische Union sollte mit Nordmazedonien zeitnah verhandeln, betont Kanzler Scholz. Er werde sich dafür starkmachen. Doch kann er das Versprechen einlösen? Ein Mitgliedsstaat ist strikt dagegen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die sofortige Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien gefordert. "Die vor zwei Jahren fest zugesagten Beitrittsverhandlungen müssen jetzt beginnen. Ich werde mich jedenfalls dafür starkmachen", sagte der SPD-Politiker am Samstag nach einem Gespräch mit Nordmazedoniens Regierungschef Dimitar Kovacevski in Skopje.

Der Kanzler bekräftigte, dass es Deutschland ernst meine mit der Integration der Staaten des westlichen Balkans in die Europäische Union. "Das gilt ganz besonders für Nordmazedonien. Die EU steht besonders gegenüber Nordmazedonien im Wort, das alle Voraussetzungen für den Beginn der Beitrittsverhandlungen erfüllt hat."

Bulgarien blockiert Verhandlungen

Scholz würdigte die "politische Kraft", die eine Verständigung des Landes mit Griechenland möglich gemacht habe. "Deshalb sollte uns der Rest der Aufgaben auch noch gelingen."

Nordmazedonien ist seit 17 Jahren EU-Beitrittskandidat. Im Juli 2020 gab die EU-Kommission im Prinzip grünes Licht für konkrete Verhandlungen. Diese werden aber von Bulgarien wegen eines Streits um Geschichtsschreibung und Rechte der bulgarischen Minderheit in Nordmazedonien blockiert.

Schwierige Gespräche

Kovacevski sagte in der Pressekonferenz mit Scholz dazu: "Wir sehen, es gibt politische Turbulenzen in Bulgarien, wir haben darauf keinen Einfluss, wir können das nicht kommentieren oder interpretieren." Es sei aber augenscheinlich, dass diese Frage im Nachbarland zu einer innenpolitischen Frage geworden sei und "oft einseitig instrumentalisiert und politisiert" werde.

Zugleich seien aber die Außenministerien beider Länder in einem Gesprächsprozess, um die Hindernisse für die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen auszuräumen. "Wenn es dabei zu einer für beide Seiten akzeptablen Lösung kommt, wird dies in einem gemeinsamen Dokument festgehalten", sagte der Regierungschef. "Derzeit gibt es aber ein derartiges gemeinsames Dokument nicht."