Proteste in Budapest: Tausende demonstrieren gegen Orbán

In Ungarns Hauptstadt Budapest haben erneut rund 10.000 Menschen gegen Ministerpräsident Viktor Orbán demonstriert. Anlass für die Proteste war einmal mehr ein Hochschulgesetz, das nach Auffassung vieler Kritiker die akademische Freiheit einschränkt.

Seit Anfang April ist es deswegen regelmäßig zu Massendemonstrationen gekommen. Die EU-Kommission eröffnete außerdem bereits ein Verfahren gegen die Regierung in Budapest. Das EU-Parlament gelangte zudem zu der Überzeugung, dass sich Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Ungarn verschlechtert hätten. Es droht deshalb der rechtsgerichteten Regierung mit dem Entzug von EU-Stimmrechten.

Dem umstrittenen Gesetz zufolge müssen ausländische Universitäten nicht nur in Ungarn, sondern auch in ihrem Heimatland einen Sitz haben. Nach Auffassung der EU-Kommission wird dadurch die vom US-Milliardär George Soros gegründete Zentraleuropäische Universität (CEU) bedroht.