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Theresa Mays Kampf gegen den Terror: Anschläge überschatten Briten-Wahl

Terror überschattet Briten-Wahl  

Theresa May könnte doch noch scheitern

05.06.2017, 17:12 Uhr | dpa, pdi

Theresa Mays Kampf gegen den Terror: Anschläge überschatten Briten-Wahl. Premierministerin Theresa May spricht vor ihrem Amtssitz in der Downing Street zu Journalisten. Wenige Tage vor der Parlamentswahl sind bei einem Terrorangriff mindestens sieben Menschen getötet worden. (Quelle: dpa)

Premierministerin Theresa May spricht vor ihrem Amtssitz in der Downing Street zu Journalisten. Wenige Tage vor der Parlamentswahl sind bei einem Terrorangriff mindestens sieben Menschen getötet worden. (Quelle: dpa)

Drei Terroranschläge in drei Monaten: Großbritannien kommt nicht zur Ruhe. Die Bekämpfung von Extremismus dürfte auch den Schlussspurt des Wahlkampfes anheizen. Das Rennen ist ohnehin eng.

Nicht einmal eine Woche vor der Parlamentswahl ist Großbritannien wieder von einem Terroranschlag getroffen worden. Wenige Stunden nach der Attacke mit mindestens sieben Toten meldete sich Premierministerin Theresa May zu Wort. "Jetzt reicht's!", sagte sie energisch. Im Kampf gegen Islamisten kündigte sie eine härtere Gangart an. Bei der Terrorbekämpfung müsse sich etwas ändern.

Die konservative Regierungschefin legte sogleich einen Plan vor. Er sieht etwa längere Haftstrafen für Terrorverdächtige, eine stärkere Überwachung des Internets und weniger Toleranz für extremistische Strömungen im Land vor. "Wir müssen viel stärker daran arbeiten, ihn zu erkennen und ihn aus dem öffentlichen Dienst und der Gesellschaft auszurotten." Auch militärisches Eingreifen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak sei nötig.

Rückendeckung für Brexit

Es ist Wahlkampf in Großbritannien. Die Auseinandersetzungen zwischen den Parteien sind laut, auch beim Thema Terrorbekämpfung. May will mit der vorgezogenen Wahl am Donnerstag die Mehrheit der Konservativen im Parlament ausbauen und so auch mehr Rückendeckung für die Brexit-Verhandlungen bekommen. Die starten schon in gut zwei Wochen.

Anfangs schien ihr der Sieg schon sicher. Mehr als 20 Prozentpunkte lagen die Konservativen vor der Arbeiterpartei Labour von Jeremy Corbyn. Dann das böse Erwachen: Der Abstand schrumpfte auf wenige Prozentpunkte zusammen. Nach einer am Sonntag veröffentlichten Erhebung für die "Mail on Sunday" liegen die Konservativen mit 40 Prozent der Stimmen nur noch einen Punkt vor der oppositionellen Labour-Partei mit 39 Prozent.

Verantwortung als Innenministerin

May machte taktische Fehler. So boykottierte sie gemeinsame TV-Duelle mit Corbyn und löste einen Streit um Pflegekosten aus. Die starke Politikerin nach einem Terroranschlag zu präsentieren, das könnte von innenpolitischen Problemen ablenken.

Ohnehin haben die Briten - wie Umfragen zeigen - viel mehr Vertrauen zu May als zum Altlinken Corbyn, geht es um das Amt des Premiers. Die 60-Jährige unterstreicht das mit ihrem Wahlkampf-Mantra "strong and stable" - stark und stabil soll Großbritannien unter ihrer Führung sein. 

Allerdings darf man nicht vergessen: May war zuvor sechs Jahre lang Innenministerin und hatte in dieser Zeit dem Polizeiapparat gewaltig die Flügel gestutzt, um Kosten zu sparen. Corbyn verspricht in seinem Wahlprogramm hingegen, gleich 10.000 Polizisten mehr einzustellen. Das Thema dürfte im Schlussspurt des Wahlkampfs an Fahrt aufnehmen.

Große islamistische Szene

Beim ersten Anschlag von London Ende März und bei der Attacke auf die Konzertbesucher von Manchester vor etwa zwei Wochen fällt eine Gemeinsamkeit auf. In beiden Fällen waren die Täter schon einmal dem britischen Geheimdienst aufgefallen. Doch dann passierte nichts. Weitere Details dazu wurden kaum veröffentlicht. Waren auch die drei Attentäter von der London Bridge vielleicht dem Geheimdienst bekannt?

In Großbritannien gibt es nach Angaben von Experten eine relativ große islamistische Szene. Birmingham und Manchester gelten als Brennpunkte, aber auch Viertel in London. Eine Studie der britischen Denkfabrik "The Henry Jackson Society" zeigte, dass viele Verbrechen mit islamistischem Hintergrund von Tätern begangen werden, die im Königreich geboren sind oder eine doppelte Staatsbürgerschaft haben.

Briten gelten als ruhig und beherrscht, auch in Extremsituationen wie Terroranschlägen. Aber gleich drei Angriffe in drei Monate und fünf weitere wurden laut May im selben Zeitraum vereitelt. Solche Zahlen dürften manchen in Großbritannien dann doch aus der Fassung bringen.

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