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Vorwurf Korruption: Mongolische Regierung abgesetzt

Vorwurf Bestechlichkeit  

Mongolische Regierung abgesetzt

07.09.2017, 20:30 Uhr | t-online.de, Reuters

Vorwurf Korruption: Mongolische Regierung abgesetzt. Der mongolische Regierung um Premierminister Jargaltulgyn Erdenebat und seine Volkspartei MPP wurde vom Parlament abgesetzt - nach Korruptionsvorwürfen. (Archivbild) (Quelle: Reuters/Valery Sharifulin/TASS/Host Photo Agency/Pool)

Der mongolische Regierung um Premierminister Jargaltulgyn Erdenebat und seine Volkspartei MPP wurde vom Parlament abgesetzt - nach Korruptionsvorwürfen. (Archivbild) (Quelle: Valery Sharifulin/TASS/Host Photo Agency/Pool/Reuters)

Das mongolische Parlament hat die im vergangenen Jahr gewählte Regierung wegen Korruptionsvorwürfen abgesetzt. Im Großen Khural, dem Parlament in der Hauptstadt Ulan Bator, stimmten am Donnerstag 42 von 73 Abgeordneten für die Entlassung von Ministerpräsident Jargaltulgiin Erdenebat und seinen 15 Ministern.

Erdenebat soll den Ministern wirtschaftliche Vorteile eingeräumt haben, berichtet die französische Nachrichtenagentur AFP. Zehn der entlassenen 15 Minister sind millionenschwere Großunternehmer mit umfassenden Geschäftsinteressen in der Mongolei.

Erdenebats Mongolische Volkspartei (MPP) hatte bei den Wahlen 2016 einen Erdrutschsieg errungen: Sie gewann 65 der 76 Mandate im Großen Khural. In den vergangenen Monaten hatte sich die Partei von ihrem Ministerpräsidenten abgewandt.

Gegen Korruptionsgesetze verstoßen

Ende August forderte Erdenebats Partei ihren Vorsitzenden und seine Minister zum Rücktritt auf, weil die Politiker staatliche und private Interessen gemischt und damit gegen die Korruptionsgesetze verstoßen hätten.

Die Differenzen zwischen Regierung und MPP-Fraktion im Großen Khural waren seit der Präsidentschaftswahl vom Juli zunehmend angespannt. MPP-Parteichef Miyegombo Enkhbold hatte die Wahl gegen Oppositionsführer Khaltmaa Battulga verloren.

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