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Kasachstan: Präsident Nursultan Nasarbajew tritt zurück

Nach drei Jahrzehnten  

Kasachischer Präsident Nasarbаjew tritt zurück

19.03.2019, 16:28 Uhr | AFP

Kasachstan: Präsident Nursultan Nasarbajew tritt zurück. Nursultan Nasarbajew (Quelle: AP/dpa/Olivier Matthys/Archiv)

Nursultan Nasarbajew: Er übte seit 1990 das Amt des Präsidenten aus. (Quelle: Olivier Matthys/Archiv/AP/dpa)

Der regierende Präsident Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, legt nach fast drei Jahrzehnten sein Amt nieder. In einer Fernsehansprache gibt er seinen Rücktritt bekannt. 

Nach fast drei Jahrzehnten an der Staatsspitze hat Kasachstans autoritär regierender Präsident Nursultan Nasarbajew überraschend seinen Rücktritt erklärt. Der 78-Jährige Staatschef des zentralasiatischen Landes kündigte seinen Amtsverzicht in einer Fernsehansprache an, die Nachfolge soll ein langjähriger Gefolgsmann antreten. Nasarbajew hatte Kasachstans höchstes Staatsamt seit der Unabhängigkeit der früheren Sowjetrepublik im Jahr 1991 inne. Zuvor war er dort bereits KP-Chef.

Auch nach seinem Rücktritt wird Nasarbajew einen Teil seiner bisherigen Machtfülle behalten. Im Jahr 2010 hatte er sich vom Parlament den Titel "Führer der Nation" verleihen lassen – offiziell gegen eigenen Wunsch. Damit erhielt er weitgehende Machtbefugnisse und Immunität auf Lebenszeit. Seit dem vergangenen Jahr ist Nasarbajew zudem Vorsitzender des staatlichen Sicherheitsrates auf Lebenszeit.

Jomart Tokajew tritt seine Nachfolge an 

Das Präsidentenamt will Nasarbajew nun an den Vorsitzenden des Senats, Jomart Tokajew, abgeben. Tokajew solle das Amt bis zum Ablauf des Mandats im März kommenden Jahres versehen, sagte Nasarbajew. Der 65-jährige neue Präsident gilt als loyaler Gefolgsmann von Nasarbajew. Früher war er Kasachstans Ministerpräsident.

Zwar gab sich Nasarbajew gerne als Demokrat – das hinderte ihn aber bislang nicht daran, seine Macht immer wieder mit Härte zu festigen. Mehrere Oppositionelle starben unter unklaren Umständen, andere wurden verhaftet oder ins Exil geschickt.

Schon in der Sowjetunion war Nasarbajew ein einflussreicher Politiker gewesen. Nach mehreren regionalen Ämtern war er 1989 zum Chef der Kommunistischen Partei der damaligen Sowjetrepublik Kasachstan aufgestiegen.

Seit der Neugründung des Staats im Amt

Als Kasachstan 1990 begann, sich von der Zentralregierung in Moskau zu distanzieren, übernahm Nasarbajew das Amt des Präsidenten in dem neu gegründeten Staat Kasachstan. Insgesamt hat er die Kasachen damit mehr als dreißig Jahre lang regiert.

Die kasachische Wirtschaft ist noch dabei, sich vom Einbrechen des Ölpreises im Jahr 2014 zu erholen. Zuletzt gab es vermehrt Unzufriedenheit in der Bevölkerung. Im Februar hatte Nasarbajew seine komplette Regierung entlassen. Als Grund nannte er fehlende Fortschritte bei der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes.

Kasachstan ist ein enger Verbündeter Russlands und verfügt über die größte russische Diaspora der fünf zentralasiatischen Staaten, die 1991 ihre Unabhängigkeit erklärten. Russisch ist neben Kasachisch bis heute Amtssprache.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP

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