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Kubas Parlament wählt Díaz-Canel zum Staatschef

Nach Beschluss der Verfassungsreform  

Kubas Parlament wählt Díaz-Canel zum Staatschef

11.10.2019, 00:23 Uhr | dpa

. Miguel Diaz Canal: Das kubanische Parlament hat den bisherigen Staatsrats-Vorsitzenden zum neuen Präsidenten gewählt. (Quelle: Reuters/Irene Perez/Courtesy of Cubadebate)

Miguel Diaz Canal: Das kubanische Parlament hat den bisherigen Staatsrats-Vorsitzenden zum neuen Präsidenten gewählt. (Quelle: Irene Perez/Courtesy of Cubadebate/Reuters)

Das kubanische Parlament hat einen neuen Präsidenten gewählt – und setzt damit die Umgestaltung des sozialistischen Inselstaats fort. Bisher war Kubas Staatsratsvorsitzender auch Regierungs- und Staatschef.

Das kubanische Parlament hat den bisherigen Staatsrats-Vorsitzenden Miguel Díaz-Canel (59) zum neuen Präsidenten gewählt. Damit setzten die Abgeordneten die Umgestaltung der Führung des sozialistischen Inselstaats fort, die mit der Verfassungsreform im April beschlossen worden war. Mit der Reform wurde auch das Amt des Staatspräsidenten wiedereingeführt, das 1976 abgeschafft worden war.

Bisher war Kubas Staatsratsvorsitzender auch Regierungs- und Staatschef. Die neue Verfassung sieht auch das Amt des Ministerpräsidenten vor, der demnächst noch vom Parlament gewählt werden muss.

Machtpositionen werden neu verteilt

Mit der neuen Rollenverteilung ist der Vorsitzende des Staatsrats zugleich Parlamentschef. Für dieses nun rein legislative Doppelamt wurde der bisherige Parlamentsvorsitzende Esteban Lazo (75) gewählt.



Die neue Regierungsstruktur verteilt nunmehr die verschiedenen Machtpositionen, die die Revolutionsführer Fidel und Raúl Castro über Jahrzehnte in Personalunion ausübten. An dem Einparteisystem wurde jedoch nichts geändert. Raúl Castro behält weiterhin die Schlüsselposition der Führung der Kommunistischen Partei, der einzigen zugelassenen Partei in dem Land.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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