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Israel: Arbeitspartei und Merez tun sich für Wahl zusammen

Vor Abstimmung in Israel  

Arbeitspartei und Merez tun sich für Wahl zusammen

13.01.2020, 11:51 Uhr | dpa

Israel: Arbeitspartei und Merez tun sich für Wahl zusammen. Ein Wahlplakat der Arbeitspartei, das deren Vorsitzenden Amir Peretz zeigt: Peretz steht an der Spitze der gemeinsamen Liste. (Archivbild)  (Quelle: Reuters/Amir Cohen)

Ein Wahlplakat der Arbeitspartei, das deren Vorsitzenden Amir Peretz zeigt: Peretz steht an der Spitze der gemeinsamen Liste. (Archivbild) (Quelle: Amir Cohen/Reuters)

Schon zwei Mal scheiterte Israel im letzten Jahr daran, eine neue Regierung zu bilden. Vor der nächsten Wahl bilden zwei Parteien nun eine gemeinsame Liste. Dahinter steckt auch ein strategischer Gedanke.

Israels sozialdemokratische Arbeitspartei und die linksliberale Merez-Partei wollen bei der Wahl im März gemeinsam antreten. Teil des neuen Bündnisses solle auch die Gescher-Partei von Orly Levy sein, hieß es am Montag in einer Mitteilung der Parteien.

An der Spitze der gemeinsamen Liste steht den Angaben zufolge der ehemalige Verteidigungsminister und Arbeitspartei-Vorsitzende Amir Peretz, auf Platz zwei Orly Levy und auf Platz drei Merez-Chef Nitzan Horowitz. Außen vor blieb die Abgeordnete Stav Schafir, die bei der Wahl im September mit der Demokratischen Union angetreten war.

Israel scheitert immer wieder an der Regierungsbildung

In Israel ist für den 2. März erneut eine Parlamentswahl angesetzt – die dritte binnen eines Jahres. Nach Wahlen im April und September vergangenen Jahres war wegen einer Pattsituation zwischen dem rechts-religiösen und dem Mitte-Links-Lager keine Regierungsbildung gelungen. Der rechtskonservative Regierungschef Benjamin Netanjahu von der Likud-Partei war zweimal bei dem Versuch gescheitert, eine Koalition zu schmieden. Der 70-Jährige ist politisch angeschlagen, weil er vor einer Korruptionsanklage steht.

Die 1992 gegründete Merez steht für eine gerechte Friedensregelung in Nahost und eine Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern. Gleich zu Beginn war Merez als Koalitionspartner der sozialdemokratischen Arbeitspartei von Izchak Rabin entscheidend am Abschluss der Friedensverträge mit den Palästinensern beteiligt. 1995 wurde der damalige Regierungschef Rabin von einem jüdischen Fanatiker ermordet, der weitere Zugeständnisse an die Palästinenser verhindern wollte.

Die Parteien hoffen auf eine Zeit nach Netanjahu

Merez und Arbeitspartei teilten mit, ihr Zusammenschluss sei "der wichtigste Schritt vor der Wahl 2020, der es möglich machen wird, eine Regierung zu bilden, die Veränderungen und Hoffnung schafft". Ihr Bündnis werde als "soziales Herz und diplomatischer Kompass der nächsten Regierung nach der Ära Netanjahu dienen".

Nach Medienberichten schlossen Merez und Arbeitspartei sich auch zusammen, weil beide befürchteten, sie könnten an der 3,25-Prozent-Hürde scheitern.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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