China: Xi Jinping sichert sich womöglich lebenslange Macht

Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping ist weiter die unangefochtene Nummer eins im Riesenreich. Die Kommunistische Partei hat ihm nun eine dritte, möglicherweise lebenslange Amtszeit gewährt.

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas hat sich hinter eine anhaltende Führungsrolle von Staats- und Parteichef Xi Jinping gestellt. In einer "historischen Resolution" zum Abschluss seines viertägigen Plenums in Peking beschloss das hohe Parteigremium am Freitag, "dass es notwendig ist, beharrlich die Position des Genossen Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees der Partei und als Kern der Partei hochzuhalten".

Im Vorfeld des Parteitages im Herbst des nächsten Jahres ebnet das Zentralkomitee damit den Plänen von Xi Jinping für eine dritte Amtszeit oder vielleicht sogar darüber hinaus den Weg. Es ist nach 1945 und 1981 erst das dritte Mal in der 100-jährigen Geschichte der Kommunistischen Partei, dass ein Dokument in dieser Form angenommen wurde. Die Resolution soll China über Jahrzehnte den Weg weisen.

Das Zentralkomitee gibt Xi Jinping damit praktisch ein Mandat für eine andauernde Amtszeit – als erstem Führer seit dem Revolutionär und Staatsgründer Mao Tsetung. Mit diesem Ziel waren schon 2018 die bis dahin geltenden Begrenzungen der Amtszeiten abgeschafft worden. Im Zentralkomitee sitzt die Partei-Elite, darunter Partei- und Regierungsspitzen, Provinzführer und Generäle.