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Berlusconi gibt auf: Keine Kandidatur als StaatsprÀsident

Von dpa
22.01.2022Lesedauer: 2 Min.
"Ich werde meinem Land auf andere Art dienen", meint Silvio Berlusconi.
"Ich werde meinem Land auf andere Art dienen", meint Silvio Berlusconi. (Quelle: Roberto Monaldo/LaPresse via ZUMA Press/dpa./dpa)
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Rom (dpa) - Silvio Berlusconi hat seinen letzten großen Politik-Traum aufgegeben. Der frĂŒhere MinisterprĂ€sident und skandalumtoste Unternehmer zog sich am Samstagabend offiziell aus dem Rennen um das Amt des italienischen StaatsprĂ€sidenten zurĂŒck.

Auf einem virtuellen Spitzentreffen der Mitte-Rechts-Parteien ließ der 85-JĂ€hrige mitteilen, dass er nicht mehr zur VerfĂŒgung stehe. Nun wollen seine Partei Forza Italia sowie die rechten Lega und Fratelli d'Italia einen anderen Kandidaten fĂŒr die Nachfolge von Staatschef Sergio Mattarella suchen und prĂ€sentieren.

Die Wahl beginnt am Montagnachmittag und wird voraussichtlich Tage dauern. Offizielle Bewerber gibt es in Italien traditionell nicht.

"Werde meinem Land auf andere Art dienen"

"Ich habe entschieden, einen anderen Pfad einzuschlagen auf dem Weg der nationalen Verantwortung und bitte darum, darauf zu verzichten, meinen Namen als PrÀsident der Republik vorzuschlagen", teilt Berlusconi mit. "Ich werde meinem Land auf andere Art dienen."

Er hatte zuletzt noch intensiv versucht, genug Wahlleute fĂŒr die Abstimmungen fĂŒr sich zu gewinnen. Nun behauptete er, auf eine Kandidatur zu verzichten, obwohl er die nötigen Stimmen - das heißt mindestens 505 der insgesamt 1009 Wahlleute - gesichert hĂ€tte. Das darf bezweifelt werden. In den vergangenen Tagen deuteten Experten und Helfer an, dass Berlusconi bis zu 100 Wahlleute gefehlt hatten.

"Bunga-Bunga-Partys", Skandale und Strafprozesse

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FĂŒr Berlusconi, der viermal MinisterprĂ€sident war, daneben aber vor allem durch Skandale und Strafprozesse auffiel und im Zusammenhang mit den sogenannten "Bunga-Bunga-Partys" immer noch vor Gericht steht, wĂ€re eine Wahl zum PrĂ€sidenten eine spĂ€te Genugtuung gewesen.

WĂ€hrend sich die Parteichefs von Lega (Matteo Salvini) und Fratelli d'Italia (Giorgia Meloni) zuletzt noch offiziell hinter eine Kandidatur Berlusconis stellten, lehnten die Mitte-Links-Parteien eine mögliche Wahl des 85-JĂ€hrigen entschieden ab. Giuseppe Conte von der FĂŒnf-Sterne-Bewegung forderte einen "ernsthaften Austausch" der Parteien auf der Suche nach einem seriösen PrĂ€sidenten. Lega-Chef Salvini stellte unterdessen klar, nun habe zunĂ€chst Mitte-Rechts "die Ehre und Verantwortung, seine VorschlĂ€ge zu machen".

Draghi als Mitfavorit

Zuletzt galt MinisterprĂ€sident Mario Draghi als Mitfavorit auf die Wahl. Berlusconi und andere Parteichefs aber drĂ€ngen darauf, dass Draghi auf seiner aktuellen Position bleibe, um seine erfolgreiche Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode 2023 fortzusetzen. Bei einem Wechsel des ehemalige EZB-Chefs ins PrĂ€sidentenamt drohen Parlamentsneuwahlen und ein vorĂŒbergehender Stopp der Reformen.

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