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FCB enttĂ€uscht von Gnabry â Abgang wahrscheinlichTrump-Lager wollte angeblich Wahlmaschinen beschlagnahmen
Washington (dpa) - Nach der Niederlage Donald Trumps bei der US-PrÀsidentschaftswahl 2020 sollte möglicherweise das MilitÀr angewiesen werden, Wahlmaschinen zu beschlagnahmen.
"Wir haben Informationen, dass innerhalb des Justizministeriums ein Plan ausgearbeitet wurde, um möglicherweise Wahlmaschinen im Land zu beschlagnahmen und Mittel des Verteidigungsministeriums zu nutzen, um dies zu ermöglichen", sagte der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur ErstĂŒrmung des US-Kapitols, Bennie Thompson, am Sonntagim US-Fernsehen.
PrÀsidenten-Dekret gefunden
Das Nachrichtenportal "Politico" hatte am Freitag ĂŒber den Entwurf eines PrĂ€sidenten-Dekrets berichtet, mit dem das MilitĂ€r zur Beschlagnahme der Wahlmaschinen angewiesen worden sei. Das Papier vom Dezember 2020 wurde demnach nicht unterzeichnet und gehört zu den Hunderten von Dokumenten, die das Nationalarchiv an den Untersuchungsausschuss ĂŒbergeben hat. Es ist unklar, wer den Entwurf verfasst hat. Das Gremium hat Thompson zufolge bereits mit dem ehemaligen Justizminister William Barr und Personen aus dem Verteidigungsministerium darĂŒber gesprochen.
"Wenn man das MilitĂ€r einsetzt, um möglicherweise Wahlmaschinen zu beschlagnahmen (...) dann muss die Ăffentlichkeit das wissen. Sowas gab es noch nie", sagte Thompson. Er betonte, dass es ĂŒber das den Entwurf des Dekrets hinaus bisher keine Hinweise auf einen konkret ausgearbeiteten Umsetzungsplan dazu gebe. Aber der Entwurf sei Grund genug, anzunehmen, dass die Beschlagnahme vorgeschlagen worden sei. Es sei nun Aufgabe des Gremiums, herauszufinden, wie weit fortgeschritten diese PlĂ€ne gewesen seien.
Trump spricht immer noch von Betrug
Trump erkennt seine Wahlniederlage auch ein Jahr nach dem Machtwechsel nicht an und behauptet, durch Betrug um den Sieg gebracht worden zu sein. Beweise hat er nicht. Dutzende Klagen scheiterten vor Gericht. Barr war Anfang Dezember 2020 bei Trump in Ungnade gefallen, weil er trotz der Behauptungen seines Chefs erklĂ€rte, das Justizministerium habe keine Hinweise auf Wahlbetrug in groĂem AusmaĂ. Zwei Wochen spĂ€ter kĂŒndigte er seinen RĂŒcktritt an - und schied damit noch vor Ende von Trumps Amtszeit am 20. Januar aus der Regierung aus.
