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Wahlen in Mosambik: Hält der Frieden im Land?

Erster Stimmungstest  

Wahlen in Mosambik: Hält der Frieden im Land?

15.10.2019, 14:10 Uhr | dpa

Wahlen in Mosambik: Hält der Frieden im Land?. Felipe Nyusi bei den Wahlen: Der Präsident von Mosambik hofft auf eine zweite Amtszeit.  (Quelle: AP/dpa/Ferhay Momade)

Felipe Nyusi bei den Wahlen: Der Präsident von Mosambik hofft auf eine zweite Amtszeit. (Quelle: Ferhay Momade/AP/dpa)

Kaum eine andere Wahl war je so wichtig für Mosambiks Zukunft wie diese. Hält der fragile Frieden im einstigen Bürgerkriegsland? Regierung und Opposition stehen unter Druck.

Unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen haben die Menschen im südostafrikanischen Mosambik ihre neue Regierung bestimmt. Die Wahlen vom Dienstag gelten als äußerst wichtig für den Frieden in dem Staat mit reichen Erdgasvorkommen, da die lange verfeindeten Großparteien des Landes erst vor wenigen Wochen ihren jahrelangen Konflikt offiziell beendet haben. Der Wahlauftakt sei zunächst ruhig verlaufen und habe zu Schlangen vor vielen Wahllokalen geführt, sagte der Leiter der EU-Wahlbeobachtermission. Gewählt wurden ein neuer Präsident, ein Parlament und Provinzparlamente.

Die Abstimmung gilt als Indikator dafür, wie Robust der Frieden im Land ist. Es ist der erste Stimmungstest, seit die Regierungspartei Frelimo und die einstige Rebellengruppe und heutige Oppositionspartei Renamo im August ein endgültiges Friedensabkommen unterschrieben. Sie hatten sich 15 Jahre lang in einem blutigen Bürgerkrieg gegenübergestanden, der 1992 beendet wurde. In den vergangenen Jahren flammte die Gewalt jedoch erneut auf.

Staatschef hofft auf zweite Amtszeit

Staatschef Filipe Nyusi von der Frelimo, die seit Mosambiks Unabhängigkeit von Portugal 1975 an der Macht ist, hofft auf eine zweite Amtszeit. "Dies sind die meistbeobachteten Wahlen jemals in Mosambik, in der Region und womöglich Afrika", sagte er bei seiner Stimmabgabe in der Hauptstadt Maputo. Nyusi gilt als klarer Favorit, die Renamo hat aber gute Chancen, in einigen Provinzen die Mehrheit zu bekommen. Renamo-Chef Ossufo Momade forderte bei seiner Stimmabgabe, "die Stimme der Menschen sollte respektiert werden".

Die Wahlen wurden überschattet von Gewalt und Manipulationsvorwürfen. In der nördlichen Provinz Cabo Delgado konnten einige Wahllokale am Dienstag nicht öffnen, 5.400 Wähler waren der Wahlkommission zufolge davon betroffen. In der Provinz wurden große Gasvorkommen entdeckt, die erheblich zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes beitragen könnten – dort kommt es aber zunehmend zu Angriffen mutmaßlicher Islamisten. Tausende Menschen flohen bereits vor der Gewalt. Zudem erhielten rund 3.000 Wahlbeobachter nicht rechtzeitig ihre Akkreditierungen, wie der Bund der fünf größten zivilgesellschaftlichen Wahlbeobachter-Organisationen kritisierte.

Wahlbeobachter erschossen

Auch im Wahlkampf hatte es Probleme gegeben: Menschenrechtlern zufolge kam es zu gewaltsamen Übergriffen auf Journalisten und Aktivisten sowie zu anderen Formen der Schikane. Erst vorige Woche wurde ein Wahlbeobachter erschossen, einige der Verdächtigen sind Polizisten. Zudem wurde der Regierungspartei vorgeworfen, die Zahl der registrierten Wähler in Frelimo-Hochburgen manipuliert zu haben.

Ausschlaggebend für die Stabilität Mosambiks wird sein, wie Frelimo und Renamo auf die Wahlergebnisse reagieren. "Es wäre sehr wichtig für Mosambik, wenn nach den Wahlen alle anerkennen könnten, dass das ein reales Ergebnis ist", sagte im Vorfeld Günter Nooke (CDU), der Afrika-Beauftragte der Bundesregierung. "Das setzt aber voraus, dass die Regierung alle Wähler registriert, und dass die Opposition am Ende das Ergebnis anerkennt."
 

 
In Mosambik leben fast 30 Millionen Menschen, rund 12,9 Millionen haben sich als Wähler registriert. Im UN-Index der menschlichen Entwicklung liegt das Land auf Platz 180 von 189 Ländern. Die Wahlergebnisse dürften Experten zufolge auch von zwei verheerenden Zyklonen beeinflusst sein, die in diesem Jahr eine Schneise der Zerstörung durch Mosambik geschlagen hatten.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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