Justizvollzug in Deutschland – Gefängnisse sind überlastet

In deutschen Gefängnissen ist das Platz knapp. Denn viele Haftanstalten sind laut einem Bericht fast vollständig belegt. Und: Die Angriffe auf Gefängnispersonal nehmen zu.

Die Zellen in deutschen Gefängnisse sind laut einem Bericht fast vollständig belegt. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe und berufen sich auf Anfragen an die Justizministerien der Bundesländer. So seien Gefängnisse etwa in Baden-Württemberg bis zu 100 Prozent ausgelastet gewesen. Bereits wenn ein Gefängnis 85 bis 90 Prozent ausgelastet ist, wird von Vollbelegung gesprochen.

In mehreren Bundesländern würden Insassen zudem vermehrt das Gefängnispersonal angreifen. So sei das Personal in nordrhein-westfälischen Gefängnissen im Jahr 2016 34 Mal angegriffen worden, im Jahr 2017 gab es 72 Zwischenfälle. In Bayern ging die Zahl hingegen zurück – von 65 Übergriffen im Jahr 2016 auf 50. Ein Problem im Gefängnis seien laut dem Bericht auch Islamisten. Und deren Zahl habe sich etwa in hessischen Gefängnissen zwischen 2013 und 2017 mehr als verdreifacht.

Der Bundesvorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands, René Müller, sagte, der Justizvollzug in Deutschland sei zur Zeit komplett überlastet. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) forderte, die Zustände in den deutschen Gefängnissen zu verbessern. "Der Strafvollzug darf nicht weiter vernachlässigt werden."

Der Vorsitzende der Justizministerkonferenz, der Thüringer Justizminister Dieter Lauinger (Grüne), forderte, "die Straftatbestände kritisch anzuschauen". Man müsse darüber reden, "ob zum Beispiel eine andere Einordnung des Schwarzfahrens nicht Entlastung für die gesamte Justiz bringt".