Antidiskriminierungsstelle muss Angebot temporär einstellen

Viele Menschen nutzen in der Pandemie ein Beratungsangebot der Bundesregierung. Die Stelle hat nun aber so viele Anfragen per Telefon erhalten, dass sie den Betrieb vorübergehend einstellen muss.

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat wegen einer deutlichen Zunahme der Beratungsanfragen vorübergehend ihre telefonische Beratung eingestellt. Das teilte der kommissarische Leiter, Bernhard Franke, am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung des Jahresberichts der Antidiskriminierungsstelle mit. Im Jahr 2020 sei die Zahl der Beratungsanfragen im Vergleich zum Vorjahr so stark gestiegen wie nie zuvor. In 6.383 Fällen habe die Stelle rechtliche Auskunft erteilt, Stellungnahmen eingeholt oder gütliche Einigungen vermittelt. Im Vergleich zu 2019 war das ein Anstieg um 78 Prozent (3.580 Fälle).

Wegen Überlastung der Mitarbeiter, die zunächst die aufgelaufenen Fälle abarbeiten müssen, werden nach Angaben der Stelle seit Oktober nur noch schriftliche Anfragen bearbeitet. Ab Juli soll eine telefonische Beratung wieder möglich sein.

"Anteil lässt sich nicht genau beziffern"

Der deutliche Anstieg hängt zum großen Teil mit Meldungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise zusammen. In 1.900 Fällen wandten sich Betroffene deswegen an das Beratungsteam. Meistens ging es um die Maskenpflicht, wenn etwa Menschen ohne Mund-Nasen-Schutz der Zugang zu einem Geschäft verweigert wurde, auch wenn sie ein Attest hatten. Teilweise sei auch gezielt dazu aufgerufen worden, sich wegen der Maskenpflicht bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zu beschweren. "Wie groß der Anteil solcher fragwürdigen Anfragen war, lässt sich nicht genau beziffern."

Unabhängig vom Corona-Effekt gab es nach Angaben der Antidiskriminierungsstelle im vergangenen Jahr vor allem im Bereich Diskriminierung wegen ethnischer Herkunft oder aus rassistischen Gründen eine deutliche Zunahme der Anfragen. 2.101 Mal wandten sich Betroffene mit entsprechenden Erfahrungen an das Beratungsteam (2019: 1.176 Anfragen).