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Zum journalistischen Leitbild von t-online."Maischberger" "Man merkte insgesamt eine Schockstarre"
Sandra Maischberger hat mit ihren Gästen die holprige Kanzlerwahl besprochen. Grünen-Chef Banaszak stichelt gegen CDU-Generalsekretär Linnemann.
CDU-Chef Friedrich Merz ist am Dienstag mit Anlaufschwierigkeiten in sein neues Amt gestartet: Erst im zweiten Anlauf erhielt er die nötige Mehrheit und wurde zum Kanzler gewählt. Ob sie damit gerechnet habe, wollte Sandra Maischberger am Mittwochabend unter anderem von der neuen Arbeitsministerin Bärbel Bas wissen. "Nein", gab die zu, obwohl man dieses Szenario vorher sicher durchgedacht habe, sei es eine Überraschung gewesen.
Die Gäste:
- Carsten Linnemann (CDU), Generalsekretär
- Felix Banaszak (Bündnis 90/Die Grünen), Parteivorsitzender
- Bärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales
- Hannes Jaenicke, Schauspieler
- Mariam Lau, "Die Zeit"-Journalistin
- Gregor Peter Schmitz, "Stern"-Chefredakteur
In ihrer Fraktion sei das regelrecht zu spüren gewesen, berichtete Bas. "Man merkte insgesamt eine Schockstarre", so die SPD-Frau. Sie habe den Eindruck gehabt, dass vielen Parteigenossen nicht klar gewesen sei, welche Dimension es gehabt hätte, am Dienstag nicht noch einen zweiten Wahldurchgang machen zu können, so Bas. Denn: Ohne eine Zweidrittelmehrheit zur Änderung der Geschäftsordnung wäre ein zweiter Wahlgang am gleichen Tag nicht möglich gewesen. Doch die kam dann zustande, dank der Hilfe von Grünen und Linken.
Wie er das Kanzlerwahl-Debakel erlebt hat, wollte Maischberger auch von CDU- Generalsekretär Carsten Linnemann wissen. "Ich stand schon kurzzeitig unter Schock", gab der zu. "Damit habe ich einfach nicht gerechnet", führte er aus – vor allem nicht nach seinen Erfahrungen bei den Koalitionsverhandlungen. Dort habe er gespürt, dass jeder wisse, dass diese Periode nun "unglaublich wichtig" ist, so der Christdemokrat.
Banaszak stichelt gegen die Union
Etwas weniger überrascht über Merz‘ Startschwierigkeiten zeigte sich Grünen-Chef Felix Banaszak. Er hätte zwar nicht darauf gewettet, dass Merz nicht im ersten Durchgang gewählt wird, aufgrund der knappen Mehrheit von Schwarz-Rot habe diese Chance aber bestanden. Ein "bisschen irritiert" sei er darüber gewesen, wie wenig vorbereitet die neue Koalition darauf gewesen sei.
Die Grünen hätten sich auch deswegen dazu entschieden, der Änderung der Geschäftsordnung – und somit einem schnellen zweiten Wahldurchgang – zuzustimmen, um sich von Merz‘ Oppositionsarbeit abzuheben, erklärte Banaszak. Die sei immer darauf ausgerichtet gewesen, die Ampel-Regierung um jeden Preis scheitern zu lassen, so der Grüne. Seine Partei wolle zwar "harte Oppositionsarbeit in der Sache" machen, dabei aber "fair im Spiel" sein, betonte Banaszak. Die Zustimmung sei deswegen auch selbstverständlich gewesen. Ob die Union die Ampel in einer gleichen Lage genauso unterstützt hätte, bezweifelte er.
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Banaszak sieht aber Teile der Ampelpolitik auch bei den Nachfolgern. Als die Sprache auf die neue CDU-Wirtschaftsministerin Katharina Reiche kam, erklärte der Grüne: In diesem Koalitionsvertrag stecke in der Wirtschaftspolitik "an einigen Stellen mehr Robert Habeck als Carsten Linnemann". "Deswegen verstehe ich, dass sie die großen Fußstapfen da nicht übernehmen wollen", provozierte Banaszak und spielte darauf an, dass sich Linnemann, der bereits als Wirtschaftsminister gehandelt wurde, gegen dieses Amt entschieden hatte.
"Sie machen mehr Habeck als sie wollen?", wollte Maischberger von Linnemann wissen. Die Union mache das Gegenteil von dem, was Habeck gesagt habe, wehrte sich der und verwies unter anderem darauf, dass man das Heizungsgesetz abschaffen wolle. Der Bundeskanzler werde am kommenden Mittwoch eine Regierungserklärung abgeben: "Das wird vielleicht eine seiner wichtigsten Reden in diesem Jahr sein", so Linnemann. "Er wird diesem Land wieder einen Plan geben und wird sozusagen eine Agenda 2030 vorstellen." Es solle dabei um Steuern, Bürokratieabbau und Energiekosten gehen, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen.
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Schauspieler Jaenicke schießt gegen Dobrindt
Politische Taten statt Worte wünschte sich am Mittwochabend Schauspieler Hannes Jaenicke. Bedenken äußerte er mit Blick auf eine Umsetzung der verschärften Migrationspolitik. Vieles von dem, was der neue CSU-Bundesinnenminister Alexander Dobrindt vorschlage, sei "rechtlich gar nicht haltbar", erklärte Jaenicke. Kaum im Amt hatte Dobrindt unter anderem entschieden, dass Asylsuchende an den Landesgrenzen abgewiesen werden können.
"Der Dobrindt macht jetzt so einen kleinen Trump aus Oberbayern und sagt, ich schieb‘ jetzt ab, das die Schwarte kracht", kritisierte Jaenicke. Auch an der Umsetzbarkeit stärkerer Grenzkontrollen hegte er Zweifel. "Ich spiele ja nun regelmäßig Polizisten und habe reichlich Bekannte in diesem Apparat – auch bei der Bundespolizei", so Jaenicke und führte aus: "Grenzen zu machen" sei von der Personaldecke her nicht machbar. Linnemann nutzte seinen Auftritt bei "Maischberger", um klarzustellen: "Ich würde nie sagen 'Grenzen schließen', das ist AfD-Rhetorik." Der Union gehe es lediglich um "Ordnung und Sicherheit".
- ard.de: "Maischberger" vom 7. Mai 2025
