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Einreisekontrollen zum G20–Gipfel

Von dpa
17.05.2017Lesedauer: 1 Min.
Polizisten werden wie in der Vergangenheit beim G7–Gipfel im bayerischen Elmau 2015 Einreisen an der Grenze kontrollieren (Archiv).
Polizisten werden wie in der Vergangenheit beim G7–Gipfel im bayerischen Elmau 2015 Einreisen an der Grenze kontrollieren (Archiv). (Quelle: Sven Hoppe/dpa-bilder)
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Deutschland führt vor dem G20–Gipfel in Hamburg Grenzkontrollen ein, um potenzielle Gewalttäter an der Einreise zu hindern.

Das bestätigte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums gegenüber der Tageszeitung "Die Welt".

Über das Vorhaben habe Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die EU–Kommission, den Europäischen Rat, die Mitgliedsstaaten, die Innenministerkonferenz und Gastgeber Hamburg schriftlich informiert. Auch an der dänisch–deutschen Grenze soll es nach Angaben der Bundespolizei Kontrollen geben.

Einreiseverbot nach Einzelfallprüfung

Bei Menschen, die "Vermummungsgegenstände" oder Waffen mit sich führten oder die in der Vergangenheit straffällig geworden seien, will die Bundespolizei Einreiseverbote prüfen. "Es wird dabei immer der Einzelfall geprüft und nicht pauschal eine Gruppe", sagte ein Sprecher der Bundespolizei.

Besonders präsent will die Bundespolizei im Norden entlang der wichtigen Verkehrsachsen von Dänemark nach Deutschland sein, insbesondere in Richtung Hamburg. Doch auch auf weniger stark genutzten Einreiserouten sind Kontrollen vorgesehen.

Staus möglich

Ob sich Anwohner des Grenzgebiets, Touristen und Besucher des G20–Gipfels deshalb auf stundenlange Staus einstellen müssen, ist unklar. Ein genaues Einsatzkonzept liegt noch nicht vor. Auch den konkreten Zeitraum will das Bundesinnenministerium erst kurz vor Beginn der Kontrollen mitteilen.

100.000 Demonstranten werden erwartet

Beim G20–Gipfel am 7. und 8. Juli treffen sich 19 Staats– und Regierungschefs führender Industrie– und Schwellenländer sowie Vertreter der EU in der Hamburger Messe. Zur Hauptkundgebung gegen das Treffen am 8. Juli werden mehr als 100.000 Demonstranten erwartet.

Das Schengensystem der EU regelt, dass es grundsätzlich solche Kontrollen nicht mehr gibt. Ausnahmen können unter anderem bei Großereignissen gemacht werden. In der Vergangenheit war dies unter anderem beim G7–Gipfel im bayerischen Elmau 2015 der Fall.

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