HomePolitikDeutschland

Rechtsgutachter: Facebook muss sich an deutsches Recht halten


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextDeutschland in Länder-Ranking topSymbolbild für einen TextSorge um Lecks in Nord Stream 1 und 2Symbolbild für einen TextEZB warnt vor Lohn-Preis-SpiraleSymbolbild für einen TextPromi-Bergsteigerin im Himalaya vermisstSymbolbild für einen TextCorona-Zahlen steigen in München rasantSymbolbild für einen Text"Höhle der Löwen"-Jurorin enttäuscht FansSymbolbild für einen TextKreisklassen-Spiel eskaliert – PolizeiSymbolbild für einen TextMelanie Müller bricht Auftritt abSymbolbild für einen TextWilde Schweine reißen 60 Ziegen Symbolbild für einen TextSchwerer Autocrash – Mann totSymbolbild für einen TextKult-Currywurstbude öffnet wiederSymbolbild für einen Watson TeaserTV-Sternchen kündigt radikale Änderung anSymbolbild für einen TextQuiz – Macht Milch die Knochen stark?

Facebook muss sich an deutsches Recht halten

Von dpa
Aktualisiert am 24.10.2017Lesedauer: 1 Min.
Deutsches Datenschutzrecht erlaubt Datensammlung nur, wenn der Nutzer dem zugestimmt hat.
Deutsches Datenschutzrecht erlaubt Datensammlung nur, wenn der Nutzer dem zugestimmt hat. (Quelle: Stephan Jansen/dpa/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Facebook muss sich in Deutschland an deutsches Datenschutzrecht halten. Nach Überzeugung des Rechtsgutachters beim Europäischen Gerichtshof, Yves Bot, können deutsche Datenschutzbehörden daher gegen das Ausspionieren von Nutzer-Computern durch Facebook einschreiten.

Das abschließende Urteil wird für das kommende Frühjahr erwartet. Der EuGH ist dabei nicht an das Rechtsgutachten gebunden, folgt den Gutachten aber in den allermeisten Fällen.


NACHRICHTEN DES TAGES

Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
+3

Anlass des Streits ist die Anordnung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein gegenüber der Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein, ihre Firmenseite, eine sogenannte Fanpage, bei Facebook zu schließen. Dagegen wehrt sich die Wirtschaftsakademie, ein privates Bildungsunternehmen.

Automatische Tracking Cookies

Hintergrund ist das sogenannte Webtracking. Beim Aufruf der Seite installiert Facebook beim Nutzer automatisch ein Tracking Cookie, das den Computer ausspäht, etwa den Standort und das Surfverhalten des Nutzers. Die Daten verwendet Facebook unter anderem für zielgerichtete Werbung.

Deutsches Datenschutzrecht erlaubt dies nur, wenn der Nutzer dem zugestimmt hat. Im vorliegenden Fall würden die Nutzer aber nicht einmal über den Einsatz des Cookies informiert, rügte die Datenschutzbehörde.

Anzeigen
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Hieroglyphen in der Grabkammer Ramses V. aus dem 12. Jahrhundert vor Christus in Luxor.
Eine Weltsensation

Nach Überzeugung von Rechtsgutachter Bots ist der Betreiber einer Facebook-Fanpage, hier also die Wirtschaftsakademie, mitverantwortlich für den Datenschutz-Verstoß. Denn mit dem Betrieb der Fanpage ermögliche sie Facebook das Ausspionieren der Nutzer-Computer.

Aber auch Facebook selbst müsse sich an das deutsche Datenschutzrecht halten. Denn für die Ausrichtung der Werbung in Deutschland sei die hiesige Niederlassung Facebook Germany zuständig.

Sofern der EuGH dem folgt, dürften die deutschen Behörden das hiesige Datenschutzrecht daher gegenüber den Betreibern einer Fanpage durchsetzen. Ebenso könnten sie aber auch direkt gegenüber Facebook anordnen, das rechtswidrige Ausspionieren von Nutzer-PCs in Deutschland zu unterlassen.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Von Fabian Reinbold
Eine Kolumne von Gerhard Spörl
  • Tim Kummert
Von Tim Kummert
DeutschlandFacebook
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website