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Innenministerium spricht von 12.700 gewaltorientierten Neonazis

Von afp, t-online, jmt

Aktualisiert am 03.05.2019Lesedauer: 1 Min.
Neonazis bei einem Aufmarsch in Berlin: Das Innenministerium warnt vor fließenden Grenzen zum Rechtsterrorismus.
Neonazis bei einem Aufmarsch in Berlin: Das Innenministerium warnt vor fließenden Grenzen zum Rechtsterrorismus. (Quelle: imago-images-bilder)
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Etwa 24.000 Rechtsextreme zählen die Behörden in Deutschland, mehr als die Hälfte sei gewaltorientiert. Das Innenministerium warnt vor neuem Terror von rechts. Die Zahlen sind allerdings nicht neu.

Die Behörden stufen mehr als jeden zweiten Rechtsextremisten in Deutschland als gewaltorientiert ein. Von insgesamt 24.000 Rechtsextremisten würden 12.700 so eingeschätzt, schreibt das Bundesinnenministerium laut der "Neuen Osnabrücker Zeitung" in einer Antwort auf eine FDP-Anfrage. Das Ministerium warnt zudem, die Übergänge zum Rechtsterrorismus könnten fließend sein. Die Zahlen sind allerdings nicht neu: Sie stammen aus dem Verfassungsschutzbericht zum Jahr 2017, der seit vergangenem Jahr öffentlich ist.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz sichte gegenwärtig mehrere hundert relevante Internetpräsenzen beziehungsweise Profile und Kanäle der rechtsextremistischen Szene in Onlinenetzwerken, Kurzbotschaftendiensten oder auf Videoplattformen, heißt es laut "NOZ" in der Ministeriumsantwort. Es bestehe eine "nicht zu unterschätzende Radikalisierungsgefahr für Einzelpersonen oder (Klein-/Kleinst-)Gruppierungen".


Der innenpolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Konstantin Kuhle, forderte deswegen ein neues Konzept gegen Radikalisierung im Internet. Kuhle kritisierte, dass rechtsradikale Inhalte und Amok-Ankündigungen im Internet über Jahre offen einsehbar bleiben.

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