Gelsenkirchen: Polizist wegen Verdachts auf Volksverhetzung suspendiert

Ein Polizeibeamter in Gelsenkirchen soll sich über soziale Medien fremdenfeindlich und rassistisch geäußert haben. Nun wird gegen ihn ermittelt. Zum Dienst darf er erst einmal nicht mehr.

Die Gelsenkirchener Polizeipräsidentin Britta Zur hat am Dienstag einen 57-jährigen Polizeibeamten vom Dienst suspendiert. Der Mann wird nach Polizeiangaben verdächtigt, mehrere Äußerungen mit möglicherweise volksverhetzendem Inhalt in sozialen Medien gepostet zu haben. Gegen den Beamten wurden ein entsprechendes Strafverfahren sowie ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

"Wir gehen konsequent gegen jede Form fremdenfeindlicher oder rassistischer Äußerungen und Handlungen vor", erklärte die Polizeipräsidentin der Ruhrgebietsstadt. "Ich erwarte von allen meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern jederzeit ein klares Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung und ein aktives Eintreten für die Grundwerte unserer Verfassung". Es sei ihr "wichtig, dass die erhobenen Vorwürfe lückenlos aufgeklärt werden."