Coronavirus: Gesundheitsminister wollen Testpflicht für Reiserückkehrer beenden

Pflichttests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten soll es nicht mehr geben. Dafür haben sich mehrheitlich die Gesundheitsminister ausgesprochen. Aus Bayern kommt Kritik daran.

Kostenlose Corona-Tests für Urlauber bei der Einreise nach Deutschland soll es nach dem Willen Gesundheitsminister von Bund und Ländern nach Ende der Sommerreisesaison nicht mehr geben. Die Ressortchefs sprachen sich in einer Schaltkonferenz außerdem mehrheitlich dafür aus, die erst kürzlich eingeführte Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten wieder abzuschaffen. Bayern allerdings unterstützte den Vorstoß nicht.

Es habe eine hohe Übereinstimmung gegeben, dass richtigerweise im Sommer die Tests für Reisende ausgeweitet worden seien, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach dem Gespräch. Man sei sich aber gleichzeitig einig, dass mit Ende der Rückreisewelle die Kapazitäten wieder stärker im Bereich Pflege und Krankenhäuser genutzt werden sollten.

Quarantäne statt Tests

Konkret geplant ist demnach, dass für diejenigen, die aus Risikogebieten einreisen, wieder ausschließlich die Quarantäneregelung gelten soll. Das heißt: Die Betroffenen müssen sich wie bisher beim Gesundheitsamt melden und sich in Quarantäne begeben. Diese soll im Unterschied zur jetzigen Regelung erst dann verlassen werden dürfen, wenn mit einem frühestens fünf Tage nach der Einreise gemachten Test ein negatives Ergebnis vorgewiesen wird. Faktisch dürfte das die Dauer der Quarantäne für die betreffenden Reisenden verlängern.

Im Moment gilt, dass Reisende, die in Risikogebieten waren, sich nach der Einreise testen lassen müssen, wenn sie keinen eigenen maximal 48 Stunden alten negativen Test vorweisen können. Ein negatives Ergebnis hebt die vorgeschriebene Quarantänepflicht auf. Seit Ende Juli können sich zudem Urlaubsrückkehrer auch aus Nicht-Risikogebieten in Deutschland kostenlos auf Corona testen lassen.

Huml: "Beendigung einer Testpflicht ist verfrüht"

Gegen die Aufhebung dieser Praxis sprach sich am Montagabend Bayern aus. "Die Diskussion zur Beendigung einer Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten ist verfrüht", sagte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) in München. Die Auswertungen aktueller Ausbruchsschwerpunkte von Corona-Infektionen zeige klar die Bedeutung von infizierten Reiserückkehrern an diesen Infektionsketten.

Huml äußerte sich besorgt über die von ihren Amtskollegen aus Bund und Ländern befürwortete neue Teststrategie. "Jetzt, wo dieses wirkungsvolle Instrument greift und akzeptiert ist, sollte man es nicht verfrüht stoppen", betonte sie und verwies auf die erzielten Erfolge bei den Kontrollen in Bayern. An den Flughäfen München, Nürnberg und Memmingen, den Fernbahnhöfen München und Nürnberg sowie an drei Autobahnteststellen seien bisher mehr als 3.000 Reiserückkehrer aus Risikogebieten positiv getestet worden.

"Die frühe Testung bei der Einreise schafft nicht nur eine schnelle Information und Sicherheit beim Betroffenen, sondern ist auch ein effektives Hilfsmittel bei der Unterbrechung von Infektionsketten", sagte Huml. Bayern sei auf dem Land- und Luftweg Transitstrecke in den gesamten südosteuropäischen Raum.

Labore stoßen an ihre Grenzen

Die geplante Neuausrichtung wird unter anderem damit begründet, dass die Labore in Deutschland inzwischen an ihre Grenzen stießen, sowohl beim Personal als auch bei der Verfügbarkeit von Materialien. Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums sagte am Montag. "Wenn wir wochenlang Volllast fahren in dem Bereich, werden wir Material- und Personalprobleme bekommen." Deshalb müsse man die Teststrategie entsprechend anpassen. Pro Woche werden dem Sprecher zufolge momentan rund 875.000 Corona-Tests gemacht. Die Labore hätten eine theoretische Kapazität von rund 1,2 Millionen.

Unklar ist noch, wann genau die neuen Regeln in Kraft treten sollen. Diskutiert wird über den 15. September. Dann beginnt auch im letzten Bundesland Baden-Württemberg wieder die Schule. Auch ein späteres Datum ist möglich. Das dürfte bei den Beratungen der Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag eine Rolle spielen.