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Bordelle in Niedersachsen ├Âffnen wieder ÔÇô unter Hygieneauflagen

Von dpa
Aktualisiert am 30.08.2020Lesedauer: 1 Min.
Bordellzimmer: In Niedersachsen ist Prostitution wieder erlaubt.
Bordellzimmer: In Niedersachsen ist Prostitution wieder erlaubt. (Quelle: Lichtgut/imago-images-bilder)
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Wie Friseure und andere k├Ârpernahe Dienstleistungen soll in Niedersachsen auch Lovemobile und Bordelle unter Vorlage eines Hygienekonzepts wieder ├Âffnen k├Ânnen.

Das nieders├Ąchsische Oberverwaltungsgericht hat die von der Landesregierung wegen der Corona-Pandemie angeordnete Schlie├čung von Bordellen und ├Ąhnlichen Einrichtungen au├čer Vollzug gesetzt. Das teilte eine Sprecherin am Freitag mit. Das gelte auch f├╝r die Stra├čenprostitution. Ein vollst├Ąndiges Verbot sei unverh├Ąltnism├Ą├čig, weil mildere Ma├čnahmen f├╝r den Infektionsschutz bereitst├╝nden, erkl├Ąrte sie zu einem der Beschl├╝sse vom 28. August.

K├Ârpernahe Dienstleistungen: Friseure und Bordelle

In einem der beiden Verfahren hatte ein Vermieter von sogenannten Lovemobilen gegen die Schlie├čung geklagt. Die am Stra├čenrand stehenden Fahrzeuge fielen begrifflich nicht unter den betreffenden Passus der Corona-Verordnung, entschied der 13. Senat. Im zweiten Verfahren ging der Betreiber eines Bordells gegen die Verordnung vor. Er verwies dabei auch auf die seit l├Ąngerem unter Auflagen zugelassenen k├Ârpernahen Dienstleistungen etwa von Friseuren.

Der Senat setzte die entsprechende Regelung der Verordnung vorl├Ąufig und mit allgemeinverbindlicher Wirkung au├čer Vollzug. Bis zu einer m├Âglichen Neuauslegung gelten damit die allgemeinen Regelungen f├╝r k├Ârpernahe Dienstleistungen auch im Bereich der Prostitution. Dazu geh├Âren etwa ein Hygienekonzept und die Dokumentation der Kontaktdaten. Die Beschl├╝sse sind unanfechtbar.

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