Verteidigungsminister in den USA Kauft Pistorius heute im Pentagon ein?
Verteidigungsminister Pistorius trifft heute seinen US-Amtskollegen in Washington. Im Fokus: Waffenlieferungen für die Ukraine – und die Rolle Deutschlands in der Nato.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist am Montag zu Gesprächen mit seinem US-Amtskollegen Pete Hegseth nach Washington gereist. Im Mittelpunkt stehen die militärische Unterstützung der Ukraine sowie die Zusammenarbeit innerhalb der Nato. Es ist der erste USA-Besuch des Ministers seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump im Januar.
Parallel dazu wird auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte in der US-Hauptstadt erwartet. Trump kündigte im Vorfeld an, europäische Verbündete mit Patriot-Luftabwehrsystemen beliefern zu wollen, die anschließend an die Ukraine weitergegeben werden sollen. "Für uns wird das ein Geschäft sein", sagte Trump. "Die EU zahlt dafür. Wir zahlen nichts, aber wir werden liefern."
Deutschland signalisierte bereits Zahlungsbereitschaft. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bei der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Rom angekündigt, dass Deutschland zwei Patriot-Systeme aus den USA erwerben wolle. Ein weiteres soll dem Vernehmen nach von Norwegen finanziert werden. Die Ukraine hatte zuvor einen Bedarf von insgesamt zehn Systemen gemeldet. Deutschland hatte bereits drei Patriot-Systeme sowie weitere Luftverteidigungssysteme wie Iris-T und den Flugabwehrpanzer "Gepard" geliefert.
Stationierung von Mittelstreckenraketen bleibt wichtige Frage
Neben der Ukraine-Hilfe stehen auch strategische Fragen zur Stationierung von US-Truppen in Deutschland auf der Agenda bei Pistorius' Besuch in Washington. Aktuell sind rund 38.000 US-Soldaten in der Bundesrepublik stationiert. In Trumps erster Amtszeit hatte es Pläne zur Reduzierung dieser Präsenz gegeben. Zuletzt signalisierte der US-Präsident jedoch Bereitschaft, die Truppen weiterhin in Deutschland zu belassen. "Das ist kein Problem", sagte Trump beim Besuch von Kanzler Merz im Juni.
Ob die US-Regierung auch an früheren Zusagen zur Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland festhält, ist derzeit offen. Die Biden-Regierung hatte dem Nato-Partner unter anderem Marschflugkörper vom Typ Tomahawk sowie SM-6-Raketen und Hyperschallwaffen zugesagt.
Ein weiteres Thema der Gespräche dürfte das Rüstungsprojekt rund um die F-35-Kampfjets sein. Deutschland hat 35 Jets des US-Herstellers Lockheed Martin für rund zehn Milliarden Euro bestellt. Die Flugzeuge sollen ab dem kommenden Jahr ausgeliefert und auch für die nukleare Teilhabe im Rahmen der Nato eingesetzt werden.
- Nachrichtenagentur dpa
