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Kultusminister wollen Schulen weiter offen halten

Von dpa
Aktualisiert am 05.01.2022Lesedauer: 3 Min.
Zur Wochenmitte l├Ąuft in der H├Ąlfte der Bundesl├Ąnder nach der Weihnachtspause wieder der Unterricht.
Zur Wochenmitte l├Ąuft in der H├Ąlfte der Bundesl├Ąnder nach der Weihnachtspause wieder der Unterricht. (Quelle: Sebastian Gollnow/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Die f├╝r Bildung zust├Ąndigen Kultusministerinnen und -minister der L├Ąnder bleiben bei ihrer Linie, dass Schulen in der aktuellen Corona-Lage offen gehalten werden sollen.

"Auch wenn sich die Pandemie durch eine neue Virusvariante ver├Ąndert, m├╝ssen wir die Bed├╝rfnisse von Kindern und Jugendlichen noch st├Ąrker in den Blick nehmen. Das bedeutet, dass wir die Schulen erst dann schlie├čen, wenn alle anderen M├Âglichkeiten ausgesch├Âpft sind", sagte die Pr├Ąsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Karin Prien (CDU), am Mittwoch nach einer Sonderschalte der Minister.

Die KMK hatte die au├čerplanm├Ą├čige Beratung wegen des drohenden massiven Anstiegs der Ansteckungszahlen durch die Omikron-Variante anberaumt. Zuletzt war vor diesem Hintergrund die Frage aufgekommen, ob durchgehender Unterricht in den Schulen weiterhin m├Âglich bleiben wird. Das Pr├Ąsenzlernen habe h├Âchste Priorit├Ąt, sagte Prien, die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein. Sie verwies auch auf die geltende Rechtslage, wonach fl├Ąchendeckende Schulschlie├čungen momentan gar nicht mehr m├Âglich sind.

Rechtlich sind Schlie├čungen derzeit gar nicht m├Âglich

Die Ampel-Parteien hatten durch ├änderungen am Infektionsschutzgesetz ausgeschlossen, dass es erneut zu einem gro├čen Schullockdown wie vor einem Jahr kommt. M├Âglich w├Ąre eine solche Ma├čnahme erst wieder, wenn das Infektionsschutzgesetz erneut ge├Ąndert w├╝rde, wof├╝r es zumindest momentan keine Pl├Ąne gibt, oder wenn der Bundestag die sogenannte epidemische Lage von nationaler Tragweite wieder feststellen w├╝rde, was sich bisher auch nicht abzeichnet - aber je nach Entwicklung auch nicht ausgeschlossen ist.

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In ihrem Beschluss vom Mittwoch schreiben die Kultusminister, dass in den kommenden Wochen wegen Omikron "unter Umst├Ąnden ein sehr dynamisches Infektionsgeschehen eintreten" k├Ânnte. "Allerdings gibt es deutliche Hinweise, dass eine m├Âgliche Erkrankung milder verl├Ąuft", hei├čt es weiter. Der Ma├čstab des Handelns seien deshalb nicht allein die Infektionszahlen, sagte Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) nach den Beratungen.

Die KMK spricht sich vor diesem Hintergrund f├╝r ├╝berarbeitete Quarant├Ąneregeln auch an den Schulen aus. "Die Aufrechterhaltung des Schulbetriebs ist f├╝r Kinder und Jugendliche systemrelevant und dar├╝ber hinaus eine Grundlage f├╝r die Sicherstellung der Arbeitsf├Ąhigkeit anderer Kritischer Infrastrukturen", hei├čt es im Beschluss. ├ťber das Quarant├Ąne-Thema stimmen sich Bund und L├Ąnder momentan noch ab. Am Freitag werden Entscheidungen dazu erwartet.

├ľrtliche Einschr├Ąnkungen m├Âglich

Auch wenn fl├Ąchendeckende Schulschlie├čungen auf Landesebene momentan nicht mehr verf├╝gt werden k├Ânnen, kann es ├Ârtlich an Schulen zu Einschr├Ąnkungen kommen, etwa wenn Gesundheits├Ąmter das anordnen, wie Prien erl├Ąuterte. Bundesl├Ąnder wie Th├╝ringen und Mecklenburg-Vorpommern ├╝berlassen es den Schulen inzwischen selbst, wie sie vorgehen. Auch so kann es vereinzelt zu Wechsel- oder auch wieder Distanzunterricht kommen.

Vom Deutschen Lehrerverband wird dieses Modell begr├╝├čt. Die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern, sagte am Mittwoch im Sender n-tv: "Ganz ehrlich, es werden nicht alle Schulen aufbleiben k├Ânnen. Das muss man deutlich so sagen." Unterricht in Pr├Ąsenz sei erste Wahl, "aber auch nicht um jeden Preis".

Im vergangenen Jahr hatten sich die gro├čfl├Ąchigen Einschr├Ąnkungen an den Schulen bis ins Fr├╝hjahr gezogen. Nur schrittweise kehrten Sch├╝lerinnen und Sch├╝ler zur├╝ck, manche erst im Mai. Wegen der langen Ausf├Ąlle wird gesch├Ątzt, dass sich bei fast einem Viertel der Sch├╝lerinnen und Sch├╝ler Lernr├╝ckst├Ąnde aufgebaut oder vergr├Â├čert haben. Kinder- und Jugendmediziner warnen auch vor psychischen und k├Ârperlichen Erkrankungen durch Schulschlie├čungen.

Sch├╝lervertreter zeigten sich mit dem KMK-Beschluss zufrieden. Im Gro├čen und Ganzen stimme dies mit den Positionen der Bundessch├╝lerkonferenz ├╝berein, sagte deren Generalsekret├Ąrin Katharina Swinka am Mittwoch im Nachrichtensender "Welt". Sie verwies auf m├Âgliche negative psychosoziale Folgen durch Schulschlie├čungen, Lerndefizite und darauf, dass es f├╝r die Entwicklung wichtig sei, dass Sch├╝lerinnen und Sch├╝ler ihre Freunde sehen k├Ânnten.

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