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Landkreis lehnt Impfpflicht ab ÔÇô Ministerium zeigt Verst├Ąndnis

Von dpa
26.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Mitarbeiter eines Pflegeheims werden geimpft (Symbolbild): Der Landkreis Vorpommern-Greifswald setzt einen klaren Hilferuf ab.
Mitarbeiter eines Pflegeheims werden geimpft (Symbolbild): Der Landkreis Vorpommern-Greifswald setzt einen klaren Hilferuf ab. (Quelle: /imago-images-bilder)
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Der Landkreis Vorpommern-Greifswald hat verk├╝ndet, die berufsbezogene Impfpflicht nicht durchsetzen zu k├Ânnen. Nun reagiert das Schweriner Gesundheitsministerium mit Verst├Ąndnis. Der Grund daf├╝r liegt im Detail.

Vom Schweriner Gesundheitsministerium kommt nach Aussagen des Landkreises Vorpommern-Greifswald zur berufsbezogenen Impfpflicht Verst├Ąndnis. Dass der Landkreis erkl├Ąrt habe, diese nicht durchsetzen zu k├Ânnen, werte das Ministerium als Hilferuf, sagte Sprecher Alexander Kujat am Mittwoch. "'K├Ânnen' ist ein Hilferuf ÔÇô so haben wir das auch verstanden". Ein Rechtsbruch w├Ąre hingegen die Aussage gewesen "Wir werden's nicht umsetzen". Das sei nicht der Fall, wie der Landkreis auch noch einmal klargestellt habe.

Landkreissprecher Achim Froitzheim hatte am Dienstag mit Blick auf coronabedingte Belastungen des Gesundheitsamtes und von Teilen der Verwaltung erkl├Ąrt, "die Kontrolle und Durchsetzung dieser einrichtungsbezogenen Impfpflicht k├Ânnen wir deshalb nicht erf├╝llen". Am Mittwoch stellte der Landkreis klar, die Impfpflicht umzusetzen. Man habe nie angek├╝ndigt, diese "nicht umsetzen zu wollen", sondern nur auf Probleme dabei verwiesen.

Mit Blick auf die Einf├╝hrung der Impfpflicht f├╝r Mitarbeiter etwa in Pflegeheimen und Krankenh├Ąusern gibt es laut Kujat "viele, viele Fragen und viel Unmut, den wir auch zum Gro├čteil verstehen k├Ânnen". Bund, Land und Kommunen m├╝ssten alle einen Beitrag leisten.

Personeller Balanceakt

Auch die ├╝brigen St├Ądte und Kreise im Nordosten hatten in Schreiben an die Landesregierung erkl├Ąrt, dass die Aufgaben im Zusammenhang mit den Regelungen "im vorgegebenen Umfang und zum vorgesehenen Zeitpunkt definitiv nicht leistbar sind".

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Der "Hauptzorn" ist nach Kujats Aussage darin begr├╝ndet, dass ohne finanzielle Kompensation "eine massive Aufgabe vom Bund an die Kommunen gegeben worden ist". Personell handele es sich ohnehin um einen Balanceakt. "Die sind alle ├╝berbelastet, gerade die Gesundheits├Ąmter, das ist v├Âllig klar. Das k├Ânnen wir gut nachvollziehen."

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Der Bund sei gefordert, grundlegende Fragen zu kl├Ąren, etwa wie viele Impfungen f├╝r die Einstufung als Geimpfter notwendig sind. Bei anderen Fragen versuche das Land zu helfen, etwa bei einheitlichen Formularen. Es gebe eine Arbeitsgruppe mit den Kommunen. "Die Probleme sind riesig. Und trotzdem sind wir das gewohnt in der Corona-Krise, dass da ganz viel los ist."

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Von Miriam Hollstein
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