Auf eigenes Image bedacht? | Ministerin Spiegel weist Vorwürfe zur Flutkatastrophe zurück

Die heutige Bundesministerin Anne Spiegel steht in der Kritik: Ihr wird vorgeworfen, es sei ihr als Landesministerin während der Flutkatastrophe vorrangig um ihr eigenes Image gegangen. Nun wehrt sie sich dagegen.

Die ehemalige rheinland-pfälzische Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) hat vor dem Landtags-Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe erklärt, dass die Hilfe für die Betroffenen im Ahrtal für sie von höchster Bedeutung gewesen sei. "Es ist absolut falsch und ich weise entschieden zurück, dass ich irgendwann eine andere Priorität hatte", sagte Spiegel im Mainzer Landtag zu Medienberichten über einen SMS-Wechsel mit Mitarbeitern.

Daraufhin war ihr vorgeworfen worden, angesichts der Katastrophe vom 14. Juli 2021 allein auf ihr politisches Image bedacht gewesen zu sein. Mehr dazu lesen Sie hier.

"Ja, es gab diese SMS"

Der stellvertretende Regierungssprecher Dietmar Brück hatte am Morgen des 15. Juli geschrieben: "Anne (Spiegel, Anm. d. Red.) braucht eine glaubwürdige Rolle". Gemeint war eine öffentliche Rolle, eine gute Position für die Politikerin. Spiegel antwortete darauf: "Das Blame Game [Schuldzuweisungen] könnte sofort losgehen." Nötig sei "ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben, wir alle Daten immer transparent gemacht haben, ich im Kabinett gewarnt habe, was ohne unsere Präventionsmaßnahmen und Vorsorgemaßnahmen alles noch schlimmer geworden wäre etc."

"Ja, es gab diese SMS, und es gab auch meine Antwort darauf", sagte Spiegel nun dazu. Sie ist mittlerweile Bundesfamilienministerin. Aber es sei ihr sehr wichtig, dass dies nur zwei von Tausenden Nachrichten am Tag danach gewesen seien. Sie habe ihrem Mitarbeiter kurz antworten wollen, ohne dass sich danach etwas daraus ergeben hätte.

Spiegel habe Krisenstab in Ministerium organisiert

"Alle Aktivitäten und unzählige Telefonate hatten sich nur darum gedreht, wie wir den Menschen vor Ort helfen und sie unterstützen können". So habe sie einen Krisenstab in ihrem Ministerium organisiert und sich um die Trinkwasserversorgung im Ahrtal gekümmert. "Das Ministerium ist nicht Teil der Meldekette", sagte Spiegel zur Katastrophennacht. "Aber als Aufsichtsbehörde ist es immer über alles Wesentliche im Bilde." Sie habe keinen Anlass gesehen, in funktionierende Abläufe einzugreifen.

Unterstützung vom Staatssekretär

Ähnlich äußerte sich zuvor Umweltstaatssekretär Erwin Manz (Grüne). "Wir können gar nichts machen", sagte er. "Die Maßnahmen müssen draußen ergriffen werden vor Ort." Der Ausschussvorsitzende Martin Haller (SPD) sprach Manz darauf an, dass seine Telefonliste für 22.24 Uhr einen vergeblichen Anrufversuch bei Spiegel aufweise. Sie habe dann zurückgerufen, antwortete Manz. Die Beratungen über die Liste von Anrufen veranlassten Haller, die öffentliche Beweisaufnahme für interne Beratungen zu unterbrechen. Danach wies Haller den Staatssekretär ein zweites Mal auf die besondere Wahrheitspflicht hin.

Spiegels damaliger Büroleiter, Giuseppe Lipani, sagte, die vor der Ausschusssitzung bekanntgewordenen SMS-Wechsel von ihr zeichneten ein "Zerrbild" der Politikerin. "Sie ist wirklich eine sehr empathische, menschlich zugewandte Person, die sich für die Sorgen und Dinge interessiert."

Bei der Flutkatastrophe vom 14. auf den 15. Juli 2021 waren im nördlichen Rheinland-Pfalz 135 Menschen ums Leben gekommen, rund 750 wurden verletzt.