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Gespr├Ąche ├╝ber Jamaika-Neuauflage im Norden gescheitert

Von dpa
Aktualisiert am 19.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Die Verhandlungsteams von CDU (M), FDP (r) und Gr├╝nen in einem Kieler Hotel.
Die Verhandlungsteams von CDU (M), FDP (r) und Gr├╝nen in einem Kieler Hotel. (Quelle: Jonas Walzberg/dpa./dpa)
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Kiel (dpa) - Schleswig-Holstein bekommt voraussichtlich doch eine neue Regierungskoalition. In einem Sondierungsgespr├Ąch konnten sich die Spitzen von CDU, Gr├╝nen und FDP in Kiel nicht auf Verhandlungen ├╝ber eine Fortsetzung des amtierenden Jamaika-B├╝ndnisses verst├Ąndigen.

Er bedauere dies au├čerordentlich, sagte Ministerpr├Ąsident Daniel G├╝nther (CDU) nach mehrst├╝ndigen Beratungen in einem Kieler Hotel. Er habe sich ein anderes Ergebnis gew├╝nscht. Nun werde der CDU-Landesvorstand am Montag ├╝ber die Situation beraten und einem der beiden bisherigen Koalitionspartner ein Angebot f├╝r Sondierungsgespr├Ąche machen.

Knapp die absolute Mehrheit verfehlt

Mit 43,4 Prozent hatte die CDU bei der Landtagswahl am 8. Mai nur um ein Mandat die absolute Mehrheit im Landtag von Kiel verfehlt. Sie h├Ątte somit auch nur mit den Gr├╝nen oder der FDP eine sichere Mehrheit im Parlament - trotzdem hatte G├╝nther f├╝r eine Fortsetzung des Dreierb├╝ndnisses geworben, das seit 2017 zusammen den Norden regiert.

G├╝nther hatte als CDU-Landesvorsitzender Gr├╝ne und FDP zu dem Treffen am Donnerstag eingeladen. Am Dienstag hatte bereits ein von G├╝nther gef├╝hrtes Viererteam der CDU mit den Spitzen beider Parteien getrennt gesprochen - f├╝nf Stunden lang mit den Gr├╝nen und zwei Stunden mit der FDP. Die Spitzen von Gr├╝nen und FDP hatten dabei bereits ihre klaren Pr├Ąferenzen jeweils f├╝r eine Zweierkoalition mit der CDU bekundet, sich aber auch f├╝r Gespr├Ąche dar├╝ber hinaus bereiterkl├Ąrt.

G├╝nther hatte seinen Kurs pro Dreierb├╝ndnis auch mit einem hohen Ansehen der Koalition in der Bev├Âlkerung begr├╝ndet. Bei der Landtagswahl hatten sich neben der CDU auch die Gr├╝nen mit 18,3 Prozent deutlich verbessert, w├Ąhrend die FDP nach starken Verlusten nur noch auf 6,4 Prozent kam.

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