Sie sind hier: Home > Politik >

Der Bundestrojaner und ahnungslose Politiker: Das Glück dieser Erde …

Der Bundestrojaner und ahnungslose Politiker  

Das Glück dieser Erde …

20.10.2011, 13:19 Uhr | Mensel, Lars

Der Bundestrojaner und ahnungslose Politiker: Das Glück dieser Erde …. In der Debatte um den Staatstrojaner offenbart sich die Ahnungslosigkeit vieler Politiker (Quelle: dpa)

In der Debatte um den Staatstrojaner offenbart sich die Ahnungslosigkeit vieler Politiker (Quelle: dpa)

Manchmal überlege ich mir, wie die Bundespolitik aussähe, hätte Karl-Theodor zu Guttenberg sich nicht beim Abschreiben erwischen lassen. Sicherlich hat er es sich niemals träumen lassen, dass ihn ein Plagiat den Job kosten würde. Aber dass die folgende Ministerrochade solch einen Hardliner ans Steuer des Innenministeriums befördern würde, muss im Nachhinein selbst aus transatlantischer Distanz schmerzen. Denn obgleich Innenminister Friedrich erst seit knapp sieben Monaten im Amt ist, hat er in der Zeit den innenpolitischen Rundumschlag geübt: Grenzkontrollen in Bayern, Aufhebung der Anonymität im Internet und nun der Bundestrojaner – der Mann ruht sich zumindest nicht auf seinem Ministerialsessel aus.

Dass Friedrich sich ausgerechnet das Internet als Steckenpferd ausgesucht zu haben scheint, ist mutig, wird doch gerade von dort aus mittlerweile bei all seinen Äußerungen kräftig Kontra gegeben. Da ist es völlig gleichgültig, dass die aktuellen Überwachungsmaßnahmen bereits vor seiner Zeit entstanden, denn es ist Friedrichs Umgang mit der Debatte darüber, was den Protest laufend befeuert. Nun also der Bundestrojaner, den der CCC vor zwei Wochen entschlüsselte. Aufgrund eines Karlsruher Urteils ist dessen Einsatz zwar prinzipiell erlaubt, doch weist er anscheinend solch eklatante Sicherheitsmängel auf, dass er über seinen eigentlichen Auftrag weit hinausgeht – kein Wunder, dass man in der Bevölkerung über so einen entspannten Umgang mit dem geltenden Recht erbost ist.

Bedenklicher ist allerdings, dass die Debatte um den Trojaner mittlerweile zur lupenreinen Schlammschlacht verkommt, die kurioserweise exklusiv auf dem vornehmen Territorium der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ ausgetragen wird. Dort verteidigte Friedrich den Trojaner und bezweifelte selbst, dass dieser tatsächlich in den Händen der Hacker sei. Diese warfen dem Minister daraufhin hämisch vor, eine ahnungslose „Verlegenheitsbesetzung“ zu sein:

Es war ein jämmerliches Schauspiel, das die Innenminister von Bund und Ländern in der vergangenen Woche boten, als sie versuchten herauszubekommen, was eigentlich in Sachen Staatstrojaner in ihrem eigenen Beritt passiert war. Konfusion und Ahnungslosigkeit der Amtsinhaber bescherten der staunenden Öffentlichkeit einen bunten Reigen von sich widersprechenden, inhaltlich fragwürdigen und korrekturbedürftigen Statements. Statt stringenter transparenter Aufklärung gab es Salamitaktik nur schnitten die Minister nicht einmal von derselben Salami.

Man kann Resignation nicht übel nehmen

In der Netzpolitik ist der aktuelle Kleinkrieg aber nur die Spitze des Eisberges. Obgleich eine lautstarke netzaffine Generation heranwächst, wird von der Politik nur selten auf sie gehört. Nicht zuletzt dadurch ist die Hemmschwelle für lautstarken Protest immer niedriger geworden – denn jedes Mal, wenn Politiker trotzig an allem festhalten, fühlt sich der Bürger im Bilde einer Behörde bestätigt, wo dem Bundesminister neben einer Tasse Kaffee bei Dienstbeginn auch ein Ausdruck des Internets gereicht wird.

Gerade weil das Netz in der Lebensrealität vieler junger Menschen eine große Rolle spielt, kann man ihnen die Resignation in der Netzpolitik kaum noch übel nehmen – und von da ist es ein kurzer Weg zur allgemeinen Politikverdrossenheit. Um diese Kluft zu überwinden, bedarf es allerdings mehr als nur kosmetischer Maßnahmen wie einem Twitter-Account für alle. Politiker wie Friedrich, die die vermeintliche innenpolitische Sicherheit über die Sorgen der Bürger stellen, die sie beschützen wollen, machen sich das Leben selbst ziemlich schwer.

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Prepaid Tarif aktivieren & 10 GB Daten geschenkt bekommen
schnell zugreifen bei congstar
Gerry Weberbonprix.deOTTOCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe