Regierung Trump-Sprecher bringt nach Anti-Muslim-Videos Reiseerlasse ins Spiel
dpa, dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
30.11.2017Lesedauer: 1 Min.
Washington (dpa) - Nach dem Weiterverbreiten antimuslimischer Videos durch Donald Trump hat ein Sprecher des US-Präsidenten die Sorge vor einer Bedrohung durch Muslime mit den Reisedekreten des Weißen Hauses in Zusammenhang gebracht. Das widerspricht unmittelbar der bisherigen juristischen Argumentation des Weißen Hauses. Zu den mehrfach gerichtlich angehaltenen Einreisesperren Trumps hatte die Regierung immer argumentiert, diese seien nicht gegen Muslime gerichtet. Sie seien mit allgemeinen Sicherheitsbedenken begründet. Gegner der Dekrete hatten argumentiert, diese zielten auf Muslime.
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