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Wollte Russland die Europawahl beeinflussen?

Von dpa
14.06.2019Lesedauer: 1 Min.
Die Europ├Ąische Kommission in Br├╝ssel: Russland soll die Europawahl mit Fake News beeinflusst haben.
Die Europ├Ąische Kommission in Br├╝ssel: Russland soll die Europawahl mit Fake News beeinflusst haben. (Quelle: viennaslide/imago-images-bilder)
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Die EU-Kommission erhebt schwere Vorw├╝rfe: Durch Fake News soll Russland versucht haben, die Europawahl zu manipulieren. Im Wahlkampf wurde bereits vor derartiger Beeinflussung gewarnt.

Russland hat nach Einsch├Ątzung der EU-Kommission mit andauernden Falschnachrichten versucht, die Europawahl zu beeinflussen. "Die gesammelten Beweise haben gezeigt, dass russische Quellen weiterhin Desinformation betreiben, um die Wahlbeteiligung zu d├Ąmpfen und die W├Ąhlerpr├Ąferenzen zu beeinflussen", hei├čt es in einem nun ver├Âffentlichten Bericht der Br├╝sseler Beh├Ârde.

Zugleich schr├Ąnkte sie ein, dass es keine ausreichenden Hinweise gebe, um von einer ganz konkret auf die Europawahl ausgerichteten Desinformations-Kampagne zu sprechen.

Freiwilliger Verhaltenskodex unterschrieben

Die EU-Kommission hatte mit Blick auf die Europawahl Ende Mai immer wieder vor gesteuerten Kampagnen vor allem aus Russland gewarnt. Deshalb richtete sie mit den EU-Staaten unter anderem ein System zum besseren Informationsaustausch ein. Zudem haben unter anderem Facebook, Google, Twitter und der Firefox-Entwickler Mozilla einen freiwilligen Verhaltenskodex unterschrieben.


Die EU-Kommission betonte nun, derlei Bem├╝hungen h├Ątten dazu beigetragen, die Auswirkungen von Fake-News-Kampagnen auf die Wahlen zu begrenzen. F├╝r eine abschlie├čende Bewertung sei es jedoch noch zu fr├╝h. Die Taktik "von internen und externen Akteuren, insbesondere in Verbindung zu russischen Quellen", entwickele sich ebenso schnell wie die der EU-Staaten und der Online-Plattformen. Deshalb m├╝sse der Kampf gegen Fake News fortgesetzt werden.

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