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Corona-Pandemie: Scholz und Söder fordern Verlängerung des Teil-Lockdowns

Maßnahmen gegen Corona-Pandemie  

Spitzenpolitiker fordern Verlängerung des Teil-Lockdowns

22.11.2020, 11:53 Uhr | dpa

Corona-Pandemie: Scholz und Söder fordern Verlängerung des Teil-Lockdowns. Vizekanzler Olaf Scholz: Er will, dass die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verlängert werden. (Quelle: Getty Images/Markus Schreiber)

Vizekanzler Olaf Scholz: Er will, dass die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verlängert werden. (Quelle: Markus Schreiber/Getty Images)

Vizekanzler Olaf Scholz und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder haben sich dafür ausgesprochen, die Maßnahmen zu verlängern. Einem Bericht zufolge sind die unionsgeführten Länder derselben Meinung.

Spitzenpolitiker von SPD und CSU fordern vor den anstehenden Bund-Länder-Beratungen, den derzeitigen Teil-Lockdown im Dezember zu verlängern. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sagte der "Bild am Sonntag": "Alles spricht dafür, dass die aktuellen Beschränkungen über den 30. November hinaus noch eine Zeit lang fortgesetzt werden müssen."

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte dem Blatt: "Um ein schönes Weihnachten verbringen zu können, müssen wir den Lockdown verlängern und sicher auch vertiefen." Der CSU-Chef fügte hinzu: "Auf jeden Fall zwei oder besser drei Wochen. Mindestens so lange, bis wir wieder den Inzidenzwert von 50 erreicht haben." Man müsse "der Wahrheit ins Auge sehen: Es reicht einfach noch nicht aus."

Gemeint sind 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Dieser Wert war bereits bei Erlass der verschärften Beschränkungen Anfang November als Zielmarke genannt worden, denn dann wird angenommen, dass das Gesundheitssystem nicht dauerhaft überlastet wird. Derzeit liegt der Wert bei rund 140. Bund und Länder beraten am Mittwoch über das weitere Vorgehen.

Unionsländer wollen für Weihnachten eine Ausnahme machen

Wie die "Bild" am Samstagabend bereits berichtete, dringen die unionsgeführten Länder ebenfalls auf eine Verlängerung der Maßnahmen bis mindestens Weihnachten. Das sei in den Vorbesprechungen dieser Bundesländer vor dem anstehenden Bund-Länder-Treffen am kommenden Mittwoch besprochen worden. Einigkeit bestand demnach aber darüber, dass Kontaktbeschränkungen zumindest über die Weihnachtsfeiertage gelockert werden sollten, damit Menschen ohne Familie das Fest mit Freunden feiern können.

Generell wollen die Unionsländer demnach solchen Regionen Abweichungen erlauben, die wenig von der Pandemie betroffen sind. So sollen Länder und Landkreise mit einem Inzidenzwert von unter 50 die Möglichkeit bekommen, die Corona-Maßnahmen auszusetzen ("Opt-Out-Regelung"). Davon könnten nach dem Stand von Samstagabend nur Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern sowie rund zwei Dutzend Landkreise profitieren.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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