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Bundesdruckerei soll Direktversand neuer Ausweise prĂŒfen

Von dpa
Aktualisiert am 13.05.2022Lesedauer: 3 Min.
ReisepÀsse sind momentan sehr begehrt.
ReisepÀsse sind momentan sehr begehrt. (Quelle: Fabian Sommer/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Die Bundesdruckerei prĂŒft nach Ministeriumsangaben einen direkten Versand von neuen Ausweisdokumenten an die BĂŒrger.

Das Bundesinnenministerium habe die Bundesdruckerei GmbH gebeten, die Möglichkeiten einer postalischen Zustellung von ReisepĂ€ssen, Personalausweisen und elektronischen Aufenthaltstiteln direkt zur Meldeanschrift der antragstellenden Person zu prĂŒfen und ein Angebot vorzulegen, sagte eine Sprecherin des Ministeriums der Deutschen Presse-Agentur.

Der StĂ€dtetag NRW begrĂŒĂŸt diesen bereits seit langem geforderten Schritt und dringt auf eine rasche Umsetzung. "Das spart die Abholung beim Amt ein und entlastet damit die Verwaltung und die BĂŒrger gleichermaßen", sagte GeschĂ€ftsfĂŒhrer Helmut Dedy der Deutschen Presse-Agentur. Dann könnten deutlich mehr AntrĂ€ge bearbeitet werden. Diese Forderung der StĂ€dte mĂŒsse endlich umgesetzt werden.

Wann kann eine Umstellung kommen?

Das Bundesinnenministerium nannte noch keinen Zeitpunkt, wann eine solche Umstellung erfolgen könnte. Sobald ein solches Angebot vorliege und zu einer möglichen rechtlichen und tatsĂ€chlichen Umsetzung ein Zeitplan erstellt sei, wĂŒrden die BundeslĂ€nder und die Öffentlichkeit informiert, erlĂ€uterte die Ministeriumssprecherin. Die LĂ€nder seien fĂŒr die örtlichen Pass- und Ausweisbehörden zustĂ€ndig.

Das von der Bundesdruckerei vorzulegende Angebot solle auf Basis des öffentlichen Leistungs- und Preisrechts kalkuliert werden. Die Ministeriumssprecherin nannte dabei das Stichwort Selbstkostenpreis.

Wenige Wochen vor dem Beginn der diesjĂ€hrigen Sommerferien wollen außergewöhnlich viele BundesbĂŒrger einen neuen Reisepass bekommen. Das Bundesinnenministerium berichtet von einem aktuell sehr hohen Bestellaufkommen an PĂ€ssen. Das sei vor allem auf die Lockerung der coronabedingten Pandemie-BeschrĂ€nkungen zurĂŒckzufĂŒhren, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der Deutschen Presse-Agentur.

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Als weiteren Grund nannte er, dass fĂŒr Reisen nach Großbritannien seit 2021 kein Personalausweis mehr akzeptiert werde. "Zudem ist aufgrund der Wiedervereinigung 1990 alle zehn Jahre mit einer vermehrten Passbeantragung zu rechnen", fĂŒgte der Sprecher hinzu. Diese bereits in den Jahren 2020 und 2021 vermutete "Antragswelle" habe sich anscheinend coronabedingt in das Jahr 2022 verschoben.

LĂ€ngere Wartezeiten

Die höhere Nachfrage fĂŒhrt nach Zahlen des Ministeriums auch zu lĂ€ngeren Wartezeiten: Die durchschnittliche Produktionszeit von PĂ€ssen sei von 10,1 Werktagen im Januar 2022 auf 18 Werktage im April 2022 gestiegen. Darin seien neben der Produktion auch der Versand und die Postlaufzeiten berĂŒcksichtigt. Vor der Pandemie betrug sie laut den Angaben bei regulĂ€ren Passbestellungen 9,4 bis 10 Werktage. DarĂŒber hinaus benötigten die AblĂ€ufe in den Kommunalbehörden Zeit.

Der Ministeriumssprecher geht davon aus, dass spĂ€testens nach den Sommerferien die Antragszahlen bei den ReisepĂ€ssen zurĂŒckgehen werden und damit die durchschnittliche Produktionszeit geringfĂŒgig sinken könnte. Auch bei den Express-Bestellverfahren fĂŒr PĂ€sse habe die Nachfrage stark zugenommen. ReisepĂ€sse im Express-Bestellverfahren seien zu ĂŒber 99 Prozent innerhalb von drei Werktagen abholbereit.

Ein Berg muss abgearbeitet werden

Der StĂ€dtetag NRW appelliert an die BĂŒrger, möglichst frĂŒh AntrĂ€ge zu stellen. Nach dem Auslaufen der Corona-BeschrĂ€nkungen sei die Termin-Nachfrage in vielen StĂ€dten besonders hoch. "Corona hat dafĂŒr gesorgt, dass viele Menschen ihre Ausweispapiere nicht rechtzeitig neu beantragen wollten oder konnten", schilderte Dedy. In einigen StĂ€dten hat sich die Zahl der ĂŒber 16-JĂ€hrigen ohne gĂŒltiges Ausweisdokument nach EinschĂ€tzung des StĂ€dtetages NRW verdreifacht.

Dieser Berg an nachgeholten und noch nachzuholenden AntrĂ€gen mĂŒsse jetzt abgearbeitet werden, zusĂ€tzlich zu der saisonal erhöhten Nachfrage nach Reisedokumenten. Bereits im Vorjahr seien kurzfristig zusĂ€tzliche MeldeĂ€mter befristet eingerichtet, Öffnungszeiten ausgeweitet, die Terminvergabe und Prozesse optimiert worden. Vieles davon werde es auch jetzt wieder geben, erklĂ€rte der StĂ€dtetag NRW.

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