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Verfassungsschutz: Gewaltt├Ąter unter 1. Mai-Demo

Von dpa
Aktualisiert am 26.04.2022Lesedauer: 2 Min.
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Bei der linken Demonstration am Abend des 1. Mai in Berlin-Neuk├Âlln rechnet der Verfassungsschutz mit 5000 bis 20.000 Teilnehmern. Das sagte Claudia Langeheine von der Beh├Ârde am Montag im Ausschuss f├╝r Verfassungsschutz. "Wir gehen davon aus, dass sich gewaltbereite Personen im Aufzug verteilen werden." Konkrete Erkenntnisse ├╝ber m├Âgliche Gewaltausbr├╝che wollte der Verfassungsschutz in der ├Âffentlichen Sitzung aber nicht teilen. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) will allerdings am Dienstag ├╝ber die Demonstrationen und das Vorgehen der Polizei Auskunft geben.

Ob die sogenannte "Revolution├Ąre 1. Mai-Demonstration" auf der geplanten Strecke durch Neuk├Âlln nach Kreuzberg ziehen kann, ist bislang noch unklar. Der Bezirk Neuk├Âlln plant recht kurzfristig drei Stra├čenfeste genau auf der Route, auf der Sonnenallee, am Rathaus und auf dem Hermannplatz. Innen-Staatssekret├Ąr Torsten Akmann (SPD) sagte, m├Âglicherweise werde noch vor Gericht ├╝ber die Strecke gestritten.

Die linke Gruppe "Migrantifa Berlin", die die Demonstration anf├╝hren will, hatte dem Bezirk "schmutzige Tricks" vorgeworfen, mit denen die Demonstration eingeschr├Ąnkt werden solle. Die drei Stra├čenfeste seien nur aus diesem Grund angek├╝ndigt worden.

Akmann bedauerte es, dass in Kreuzberg nicht erneut das fr├╝here gro├če Fest "Mayfest" stattfindet, weil es gewaltt├Ątige Demonstranten bremse. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzbrg habe sich leider dagegen entschieden.

Schon am Nachmittag des 1. Mai werden mehr als 10 000 Demonstranten bei einem gro├čen Fahrradkorso durch den Villen-Stadtteil Grunewald erwartet. Diese Demonstration spreche sowohl linksextremistische als auch friedliche Teilnehmer an, so der Verfassungsschutz.

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Auch der 30. April wird ein Tag der Demonstrationen. In der N├Ąhe des von Linksautonomen teilbesetzten Hauses in der Rigaer Stra├če ist am Nachmittag ein Stra├čenfest geplant, das angek├╝ndigt wird unter dem Motto "32 Jahre Gentrifizierung, Widerstand, selbstbestimmtes Leben und ganz viel Schei├č, Wir bleiben alle!" Um 16 Uhr wird am Kottbusser Tor gegen die geplante Polizeiwache protestiert. Parallel werden in Wedding bis zu 2000 Menschen bei der j├Ąhrlichen linken Demonstration erwartet. Abends zieht dann eine linksradikale feministische Frauen-Demonstration mit dem Titel "Take Back the night" durch Prenzlauer Berg nach Mitte.

Im vergangenen Jahr demonstrierten am Abend des 1. Mai mehrere Tausend Menschen in Neuk├Âlln. An einigen Stellen kam es zu Gewaltausbr├╝chen, Steine und Flaschen flogen, Demonstranten z├╝ndeten M├╝llcontainer an. Gewalt von kleineren Gruppen aus der linksautonomen Szene und Angriffe auf die Polizei geh├Ârten in den vergangenen Jahrzehnten zum ├╝blichen Ablauf der Demonstrationen. Die gro├čen Stra├čenschlachten der 80er- und 90er-Jahre gab es allerdings schon lange nicht mehr.

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