• Home
  • Regional
  • Berlin
  • Abgeordnetenhaus | Giffey denkt noch nicht an Wahlwiederholung: Diepgen schon


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextARD-Aus für Frank PlasbergSymbolbild für einen TextDeutsches Duo holt EM-GoldSymbolbild für einen TextTaliban töten bekannten Ex-KommandeurSymbolbild für einen TextDFB-Star wechselt nach EnglandSymbolbild für einen TextMichael Wendler verliert sein HausSymbolbild für einen TextHitlergruß bei EM – RauswurfSymbolbild für ein VideoPanik bei Ikea in ChinaSymbolbild für einen TextSki-Weltmeisterin tot in den Alpen gefundenSymbolbild für einen TextMark Forster überrascht EhemannSymbolbild für einen TextDie heutigen Gäste von Markus LanzSymbolbild für einen TextMann verletzt: Polizei jagt Hertha-FanSymbolbild für einen Watson TeaserHeidi Klums Mann gibt Sex-Detail preisSymbolbild für einen TextDiese Strategien helfen gegen Stress

Giffey denkt noch nicht an Wahlwiederholung: Diepgen schon

Von dpa
Aktualisiert am 30.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Franziska Giffey (SPD)
Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin. (Quelle: Wolfgang Kumm/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey bereitet sich nach eigenen Worten noch nicht auf eine mögliche Wiederholung der Wahl zum Abgeordnetenhaus wegen der Pannen im vergangenen September vor. "Ich gehöre nicht zu denen, die sich jetzt schon Gedanken über den nächsten Wahlkampf machen", sagte die SPD-Politikerin in einem Interview des "Tagesspiegel" (Samstag). "Das Berliner Landesverfassungsgericht überprüft jetzt unabhängig die Wahlen. Dann sehen wir weiter." Zugleich gab sich Giffey gelassen: "Wenn ich mir jeden Tag Gedanken über ein mögliches Ende mache, ist das nicht gut fürs Gemüt - und auch nicht für eine erfolgreiche Arbeit."

Am 26. September gab es bei den parallel stattfindenden Wahlen zum Bundestag und zum Berliner Abgeordnetenhaus zahlreiche Pannen und organisatorische Probleme in Berlin. Dazu zählten falsche oder fehlende Stimmzettel, die zeitweise Schließung von Wahllokalen und lange Schlangen davor mit teils stundenlangen Wartezeiten. Zudem hatten Wahllokale teils noch weit nach 18.00 Uhr geöffnet.

Der frühere Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) hält vor diesem Hintergrund eine komplette Wiederholung beider Wahlen in Berlin für nötig, zuzüglich der Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen. "Ich halte das für rechtlich notwendig. Zu umfangreich und weit über Berlin verstreut waren die Pannen", schrieb er in einem Beitrag für die "B.Z." (Samstag).

"Aber es ist nicht nur eine juristische Frage. Die Demokratie wurde beschädigt", so Diepgen. "Dieser Schaden ist am besten durch die Wiederholung der Wahlen zu beheben. Berliner Bundestagsabgeordnete, Abgeordnetenhaus und Senat müssen vom Fragezeichen zu ihrer demokratischen Legitimation befreit werden."

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Putins Verzweiflung wächst
Wladimir Putin: Hat sich der Kremlchef mit der Gas-Drohung verzockt?


Nach Einschätzung des früheren Regierenden Bürgermeisters Walter Momper (SPD) wiederum ist noch offen, ob und wenn ja in welchem Umfang neu gewählt werden muss. "Im Grunde kann man diese Frage noch nicht klar beantworten. Zuerst einmal muss festgestellt werden, dass die Unregelmäßigkeiten Auswirkungen auf die Mandatsvergabe hatten", schrieb er in der "B.Z.".

Momper: "Wenn die Wahlergebnisse für die einzelnen Kandidaten ganz eng zusammenliegen und die Differenz so gering ist, dass bei einem etwas anderen Wahlverhalten ein anderer Kandidat gewonnen hätte, als es bis jetzt festgestellt wurde, dann muss die Wahl wiederholt werden. Aber dieser Nachweis muss vorher geführt werden. Er ist nirgendwo auch nur ansatzweise zu erkennen."

Der Berliner Verfassungsgerichtshof will bis Jahresende über diverse Einsprüche gegen die Wahl zum Abgeordnetenhaus entscheiden. Im September ist eine mündliche Verhandlung geplant. Das Gericht kann die Wahl komplett oder teilweise für ungültig erklären oder aber die Einsprüche zurückweisen.

Auch im Falle der Bundestagswahl steht eine mögliche Wiederholung in Berlin im Raum. Bundeswahlleiter Georg Thiel hat wegen erheblicher Mängel eine Neuwahl in sechs von zwölf Berliner Wahlkreisen beantragt. Darüber muss der Bundestag auf Basis einer Empfehlung seines Wahlprüfungsausschusses entscheiden. Anschließend sind gegen die Entscheidung noch Klagen beim Bundesverfassungsgericht möglich.

Giffey erlebte die Probleme am Wahltag hautnah mit, wie sie in dem Interview berichtete. "Ich habe mich schon gewundert, dass ich fast eine Stunde anstehen musste. Man muss auch sagen, dass es mehrere komplexe Wahlzettel auf einmal gab, dazu die Pandemie", sagte sie. "Aber man braucht das gar nicht zu rechtfertigen. Das ist nicht gut gelaufen, da gibt es nichts dran zu deuteln." Und weiter: "Sollte es wirklich zu Neuwahlen kommen, müssen diese sehr gut organisiert sein. Sowas darf nie wieder passieren."

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
BundestagCDUSPDTagesspiegel

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website