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Giffey über Wahlabend: "Einer der bittersten Tage" ihrer Karriere


"Hass und Hetze"
Giffey: "Ich klebe nicht an meinem Amt"

Von dpa
Aktualisiert am 26.02.2023Lesedauer: 2 Min.
Franziska Giffey ist noch Regierende Bürgermeisterin von Berlin – und berichtet, deshalb angegriffen zu werden.Vergrößern des Bildes
Franziska Giffey ist noch Regierende Bürgermeisterin von Berlin – und berichtet, deshalb angegriffen zu werden. (Quelle: Bernd Elmenthaler/imago images)

Bei der Wahlwiederholung war die SPD von der CDU abgehängt worden. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey sieht sich einer "Art Kampagne" ausgesetzt.

Nach der Wiederholungswahl erlebt Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey nach eigenen Worten "im Moment Hass und Hetze aus bestimmten Lagern, die ich so noch nicht kannte". Das sagte die SPD-Landesvorsitzende in einem Interview dem Portal "Zeit Online". "Nur, weil ich es wage, als Zweitplatzierte in der laufenden Legislatur weiter mit meinen bisherigen Koalitionspartnern zu sprechen und zu arbeiten, bis ein neuer Senat vereidigt sein wird."

Plötzlich werde ihre Legitimation in den sozialen Netzwerken und auch in manchen Medien infrage gestellt, "obwohl genau das nach der Verfassung meine Pflicht ist", sagte Giffey. Die Regierende sprach von einer "Art Kampagne" mit dem Vorwurf, sie klebe an der Macht. Das finde sie "wirklich schlimm".

Giffey sieht demnach eine wachsende Verachtung gegenüber Menschen, die sich politisch engagieren. "Man hat mitunter den Eindruck, Politikern könne man heute jede Beleidigung, jeden Hass und jede Hetze einfach an den Kopf werfen."

Giffey: Wahlabend "einer der bittersten Tage" ihrer Karriere

Über den Wahlabend sagte Giffey "Zeit Online", es sei "auch einer der bittersten Tage" ihrer Karriere gewesen. "Trotzdem halte ich es nicht für vermessen, weiterhin als Zweitplatzierte eine gestaltende Rolle in der Stadt spielen zu wollen."

Auf die Frage, ob die Rolle einer Senatorin in einer Koalition mit der CDU für sie vorstellbar sei, sagte sie: "Ich bin bereit, den besten Weg für Berlin zu finden und für die SPD über den Tag hinaus zu denken. Es geht nicht darum, dass ich auf meinem Stuhl sitzen bleibe, sondern auch, wie die SPD in drei Jahren bei der nächsten Wahl dasteht." Auf eine entsprechende Frage bekräftigte sie: "Nein, ich klebe nicht an meinem Amt. Wirklich nicht."

Kommende Woche wollen der Wahlsieger CDU und die SPD in Berlin entscheiden, mit welcher Partei sie Koalitionsverhandlungen anstreben. Das hatten CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner und Giffey am Freitag nach der dritten Sondierungsrunde beider Parteien angekündigt.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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