Judenhass: Antisemitismus auf Berliner Demo – Polizei in Erklärungsnot

Eine Demonstration in Berlin, auf der judenfeindliche Parolen gerufen wurden, bringt die Behörden in Erklärungsnot: Sie wussten wohl nichts von ihnen.

Nach einer Palästinenser-Kundgebung am Samstag in Berlin hat sich die Polizei erklärt: Sie habe von den antisemitischen Parolen nichts mitbekommen. Die "in Rede stehenden Aussagen" seien trotz des Einsatzes von Dolmetschern sowie szene- und sprachkundigen Beamten "so nicht festgestellt" worden, erwiderte die Polizei Berlin auf ein Posting von Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG).

Er hatte die Frage aufgeworfen, weshalb die Aussagen nicht automatisch zu Ermittlungen und einem Abbruch der Veranstaltung geführt habe. Die Demonstration hatte große Empörung in der Öffentlichkeit ausgelöst, weil dort nach Angaben von Beobachtern israelfeindliche und antisemitische Parolen wie "Tod den Juden" gerufen worden sein sollen.

Die Berliner Polizei wurde dafür kritisiert, die Kundgebung nicht abgebrochen zu haben, unter anderem vom Jüdischen Verein "WerteInitiative". Hätte man die Parolen vor Ort mitbekommen, "wäre genau das passiert, was alle fordern, und auch zu Recht fordern – ein unmittelbares Einschreiten", sagte Thilo Cablitz, Sprecher der Innenverwaltung, dem RBB.

Polizei Berlin ermittelt gegen unbekannten jungen Mann

Am Montag hatte die Polizei mitgeteilt, es habe keinen Anlass zur Beendigung der Veranstaltung gegeben: Die Übersetzung der von dem Dolmetscher wahrgenommenen Sprechchöre habe keine strafbewehrten Inhalt ergeben, hieß es. Gleichwohl sei der Versammlungsleiter "über den gesamten Einsatzverlauf zur Mäßigung" aufgerufen worden. Dieser habe auch regelmäßig an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in deutscher und arabischer Sprache appelliert.

Bei der Berliner Polizei waren nach der Demonstration mehrere Strafanzeigen eingegangen. Am Dienstag teilte die Polizei mit, dass sie bislang in einem konkreten Fall wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittle. Der unbekannte junge Verdächtige soll kurz nach dem Skandieren eines Liedes, das viele Teilnehmer der Demonstration sangen, laut gegen Juden gehetzt haben.

Nach den Angaben werden Aufnahmen der Polizei und weitere Videos zu der Veranstaltung nochmals durch Dolmetscher ausgewertet und überprüft. Über die Ergebnisse werde die Berliner Staatsanwaltschaft informiert. Hintergrund der Demonstration waren unter anderem die anhaltenden Konflikte rund um die Al-Aksa-Moschee in Jerusalem.