Berlin – Koalitionsbildung: Tür für Rot-Grün-Rot doch noch offen?

Am Sonntag gibt die SPD ihr Ergebnis zum Koalitionsvertrag mit der CDU bekannt. Doch Grünen-Politiker Graf sieht noch Regierungschancen für seine Partei.

Berlins Grünen-Fraktionschef Werner Graf glaubt weiterhin an eine Basis für eine rot-grün-rote Regierungskoalition. Für den Fall, dass es beim Mitgliedervotum der SPD am Sonntag eine Mehrheit gegen Schwarz-Rot geben sollte, sagte er der Deutschen Presse-Agentur: "Das heißt, dass wir nochmal Gespräche führen werden müssen."

Die Grünen hätten vor der Abgeordnetenhauswahl im Februar geäußert, ihre Präferenz sei ein Bündnis mit SPD und Linken. Das gelte auch nach der Wahl und dem Mitgliederentscheid.

Die Grünen seien aber ebenfalls zu Gesprächen mit der CDU bereit. "Weder die Tür zu Rot-Grün-Rot, noch zu Schwarz-Grün haben wir zugeschlagen, sondern die SPD hat sich dafür entschieden, dass sie lieber mit der CDU Koalitionsverhandlungen führen will", so der Grünen-Fraktionsvorsitzende.

Grünen-Fraktionschef schließt Rot-Grün-Rot weiterhin nicht aus

Nach den Sondierungsgesprächen hatte Graf Anfang März erklärt, man könne reden, wenn die Tür wieder offen sei. Dennoch wolle er nicht, dass dort dann erneut Franziska Giffey und Raed Saleh ständen.

Als Bedingung für mögliche Gespräche nach dem SPD-Mitgliedervotum sei das aber nicht zu verstehen. "Wie die SPD sich aufstellt, muss die SPD gucken, jede Partei entscheidet über sein Personal selbst", sagte Graf.

Auch dass die Grünen nicht "der größte Giffey-Fanclub" seien, wäre zwar zu erwarten gewesen, aber nicht die entscheidende Frage, so der Grünen-Fraktionschef. Wichtig sei, mit welchen Parteien sich die besten Ergebnisse für Berlin hinbekommen ließen. "Und wir haben gesagt, dass die Tür für Rot-Grün-Rot zwar von der SPD zugeschlagen wurde, aber dass die Tür immer noch da ist und wir sie gerne wieder aufmachen."

SPD-Ergebnis über den Koalitionsvertrag am Sonntag

Zur gereizten Stimmung zwischen den Noch-Koalitionspartnern und zu gegenseitigen Vorwürfen nach dem Ende der Sondierungsgespräche erklärte er: "Das waren emotionale Wochen, sowas ist aufwühlend, es war nach einem harten Wahlkampf, wo alle eh schon ausgepowert waren."

Die Berliner SPD-Mitglieder haben noch bis Freitagabend die Möglichkeit, über den mit der CDU ausgehandelten Koalitionsvertrag abzustimmen. Das Ergebnis wollen die Sozialdemokraten am Sonntagnachmittag bekannt geben.