Corona: Berlin verlängert Lockdown bis voraussichtlich 24. April

Auch in Berlin wird der Lockdown verlängert. Er soll sogar eine Woche länger dauern als von Bund und Ländern beschlossen. Betriebe müssen ihren Mitarbeitenden künftig Tests anbieten.

Der Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird in Berlin voraussichtlich bis zum 24. April verlängert und damit um knapp eine Woche mehr als von Bund und Ländern vereinbart. Darauf verständigte sich der Senat am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur.

Die Abweichung vom Bund-Länder-Beschluss habe rein formale Gründe, um weniger Termindruck zu haben. "Wir wollen uns dem anschließen, was auf Bundesebene beschlossen wurde, haben aber erst mal pauschal den größtmöglichen Zeitrahmen ausgeschöpft für Maßnahmen", erklärte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag auf einer Pressekonferenz nach der Senatssitzung. Das bedeute aber noch keine Festlegung, schließlich wollten Bund und Länder bereits am 12. April erneut über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten.

Angebotspflicht für Tests in Betrieben

Zudem hat sich der Senat darauf geeinigt, Arbeitgeber zukünftig zu verpflichten, ihren Mitarbeitenden mehr Corona-Schnelltests anzubieten. Es gehe um eine Angebotspflicht zum Testen für die Arbeitnehmer, nicht um eine Testpflicht, erläuterte Berlins Regierender Bürgermeister.

"Niemand muss sich jeden Tag testen lassen", so Müller. Aber die Arbeitgeber seien in der Pflicht, ein Angebot zu machen. "Wir müssen dazu kommen, dass Unternehmen an dieser Stelle eine Schippe drauflegen." Mehr Tests auf allen Ebenen bedeuteten mehr Sicherheit, um Infektionsketten früher zu entdecken und zu durchbrechen.

Deutliche Einschränkungen an Ostern

Weiter verteidigte Müller am Dienstag die von Bund und Ländern beschlossenen Ruhetage zu Ostern. "Wir brauchen jetzt noch mal eine Phase, wo wir diesen besonderen Anstieg der Virusmutationen brechen können", sagte er am Dienstag nach einer Sitzung des Senats. "Wir dürfen uns da nichts vormachen: Wir werden nach Ostern noch nicht hundertprozentig über den Berg sein." Aber das bundesweite Runterfahren des öffentlichen Lebens könne die Infektionsdynamik bremsen. "Das verschafft uns Zeit", sagte Müller.

Zu Karfreitag und den Osterfeiertagen kämen nur noch zwei Tage hinzu, so dass es fünf Tage am Stück gebe, an denen das öffentliche Leben weitestgehend ruhen soll. Einige Details dazu seien noch offen, räumte Müller ein. "Wie man das konkret formuliert, als Feiertag oder Ruhetag, da müssen wir noch abwarten, was wir innerhalb der nächsten zwei Tage von der Bundesebene hören."

Es solle zwar möglich sein, sich mit Lebensmitteln zu versorgen. Darüber hinaus plädierte Müller aber für konsequente Einschränkungen. Diese fünf Tage seien für viele noch einmal ein Einschnitt. "Aber in Anbetracht der Situation, in der wir sind, und in dem Abwägungsprozess, was ansonsten für Maßnahmen hätten ergriffen werden müssen, ist es ein sehr guter und tragbarer Weg."

Museen über Ostern dicht

Auch Berliner Museen müssen Corona-bedingt über Ostern geschlossen bleiben. "Wir wollen da Stillstand haben", sagte Müller, "da geht auch kein Galerie- oder Museumsbesuch." Der SPD-Politiker verwies am Dienstag darauf, dass sich das Land "immer noch" in einer Krise befinde.

Die Staatlichen Museen kündigten bereits an, die für den 1. April geplante zweite Stufe mit Öffnung weiterer Museen zu verschieben.

Pilotprojekt in der Kultur wird fortgeführt – und ausgeweitet

Bis Ostern nicht betroffen ist laut Müller das Pilotprojekt mit verschiedenen Bühnen, an dem sich neben den Philharmonikern, dem Berliner Ensemble und der Staatsoper Unter den Linden etwa auch die Clubcommission mit einem Konzert beteiligt, jeweils mit Veranstaltungen nur mit getestetem Publikum. Über die Osterfeiertage soll aber auch dies nicht möglich sein. "Das muss geschoben werden", sagte Müller.

Der Regierungschef kündigte an, solche Pilotprojekte auszuweiten auf Hotels und Gastronomie. "Wenn wir irgendwie aus dieser Schleife des Auf, Zu, Auf, Zu rauskommen wollen, müssen wir doch ein Gefühl dafür entwickeln: Wie kann ich Normalität absichern?", sagte Müller. Dazu müssten Erfahrungen mit solchen Pilotprojekten gesammelt werden.