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38 Parteien zur Abgeordnetenhauswahl zugelassen

Von dpa
Aktualisiert am 10.06.2021Lesedauer: 1 Min.
Blick in den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses (Archivbild): Am 26. September wird in Berlin gleich mehrmals gew├Ąhlt.
Blick in den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses (Archivbild): Am 26. September wird in Berlin gleich mehrmals gew├Ąhlt. (Quelle: STPP/imago-images-bilder)
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In Berlin stehen im September mehrere Wahlen an. Neben einer m├Âglichen Volksabstimmung werden der Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksversammlungen gew├Ąhlt. 38 Parteien stellen sich in Berlin zur Wahl.

An den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksversammlungen am 26. September d├╝rfen 38 Parteien teilnehmen. Das hat der Landeswahlauschuss am Donnerstag entschieden, wie die Gesch├Ąftsstelle der Landeswahlleiterin Berlin mitteilte. Allerdings m├╝ssen sie f├╝r die Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl noch jeweils 550 Unterschriften von Unterst├╝tzern sammeln, f├╝r die Bezirkslisten jeweils 46. Das gilt nicht f├╝r die Parteien, die bereits im Abgeordnetenhaus vertreten sind, also SPD, CDU, B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen, Die Linke, AfD und FDP.

Zugelassen wurden unter anderem die Aktion Partei f├╝r Tierschutz, die Demokratische Linke, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die B├╝rgerrechtsbewegung Solidarit├Ąt, die Republikaner (REP), die Feministische Partei, die Klimaliste Berlin, die Partei f├╝r Gesundheitsforschung, die Piratenpartei, die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) und die Partei der Humanisten.

F├╝r 14 politische Vereinigungen musste der Landeswahlausschuss feststellen, ob es sich bei ihnen ├╝berhaupt um eine Partei im Sinne des Parteiengesetzes handelt. Bei einer Vereinigung habe er die Parteieigenschaft nicht feststellen k├Ânnen, so die Landeswahlleitung.

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Die Vereinigung d├╝rfe sich deshalb nicht an der Wahl zum Abgeordnetenhaus beteiligen, sondern nur als W├Ąhlergemeinschaft an den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Sie kann bis zum 14. Juni Einspruch gegen ihre Ablehnung beim Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin einlegen.

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