Weitere Durchsuchungen bei Corona-Teststellen in Berlin

Den zweiten Tag in Folge hat die Berliner Polizei Corona-Teststellen wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug durchsucht. Die Beamten hätten am Donnerstag die zweite Hälfte von insgesamt 150 Durchsuchungsbeschlüssen vollzogen, teilte eine Sprecherin der Polizei am Nachmittag mit. Der ersten Teil der Durchsuchungen sei bereits am Mittwoch erfolgt.

"Bislang gab es keine Festnahmen", sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner. "Man muss erst einmal gucken, was man findet, was da abgerechnet wurde." Welche Beweismittel beschlagnahmt wurden, könne er zunächst nicht sagen. Laut Generalstaatsanwaltschaft gibt es mehr als 50 Verdächtige.

Trotz der Durchsuchungen seien die Teststellen zunächst nicht geschlossen worden, berichtete Steltner. Ein dpa-Reporter beobachtete vor einer der durchsuchten Teststelle noch Kunden, die einen Corona-Test machen wollten. Es müsse erst geprüft werden, ob Straftaten begangen wurden, sagte der Sprecher.

Möglicher Betrug mit Schnelltests beschäftigt seit Monaten die Behörden. Verdachtsfälle gibt es in mehreren Bundesländern. "Ausgangspunkt waren Verdachtsmomente auf einen Abrechnungsbetrug im Zusammenhang mit Corona-Schnelltests im Bezirk Neukölln", erklärte Steltner in Bezug auf den Einsatz in Berlin. Im Juni waren in Berlin einzelne Teststellen geschlossen worden - auch wegen einer unzureichenden Test-Praxis und Hygienemängeln. Für solche Fälle hat der Senat eine Beschwerde-Adresse eingerichtet.

Allein von März bis Ende Mai wurden in Berlin 5,2 Millionen Tests gemeldet, davon 4,8 Millionen an privat betriebenen Teststationen. Die Anbieter lassen sich die Leistung über die Kassenärztlichen Vereinigung aus öffentlichen Mitteln bezahlen. Zunächst waren es zwölf Euro für den Aufwand plus bis zu sechs Euro für den Test. Seit Juli sind es acht beziehungsweise 4,50 Euro.