Sondierungen: Politikwissenschaftler zweifelt am Zeitplan

Den Plan der Berliner SPD, mit den Sondierungsgesprächen bis Ende kommender Woche durch zu sein, hält der Politikwissenschaftler Stephan Bröchler für ambitioniert. "Weder Frau Giffey noch Frau Jarasch haben Interesse an einer Hängepartie. Sie wollen möglichst schnell eine Regierung bilden", sagte Bröchler, der an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR) lehrt, der Deutschen Presse-Agentur. Allerdings gehe es bei den Sondierungen mit Grünen, Linken und FDP um eine Richtungsentscheidung und ganz unterschiedliche Politikentwürfe. "Ob man das innerhalb einer Woche hinbekommt? Das ist schon eine Herkulesaufgabe, und da bin ich mal gespannt, ob das gelingen wird."

Die designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hatte am Freitag angekündigt, die Sondierungen Mitte Oktober abschließen zu wollen. "Wir machen ja keine vorgezogenen Koalitionsverhandlungen." Die SPD will sich ab Montag zu dritt zum einen mit Grünen und FDP, zum anderen mit Grünen und Linken treffen.

"Was zumindest nicht ausreicht, ist Tolerierung innerhalb der Regierung", sagte Bröchler. "Es muss gemeinsame programmatische Schnittmengen geben, es muss eine Einigung geben über die Inhalte, und die Parteien müssen ihren Identitätskern behalten", sagte der Politikwissenschaftler. "Im Moment bin ich eher skeptisch, ob das innerhalb einer Woche funktionieren wird."