Viele Einsprüche gegen Bundestagswahl aus Berlin

Gegen das Ergebnis der Bundestagswahl am
26. September haben viele Menschen aus Berlin Einspruch erhoben. Von den 113 Einsprüchen, die bis 11. Oktober eingingen, stamme "ein recht großer Anteil" aus der Hauptstadt, sagte eine Sprecherin der Bundestagsverwaltung am Mittwoch, nachdem der "Tagesspiegel" berichtet hatte. Weitere Details dazu nannte sie nicht.

Bei der Wahl zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 26. September waren in Berlin zahlreiche Pannen und Organisationsmängel aufgetreten. So fehlten mancherorts Stimmzettel, in anderen Wahllokalen kamen zunächst die falschen an. Den ganzen Tag über bildeten sich Schlangen vor Wahllokalen, in etlichen Fällen gaben Wähler deshalb noch nach 18.00 Uhr ihre Stimme ab.

Nach der Bundestagswahl kann jeder Wahlberechtigte beim Parlament schriftlich einen Einspruch geltend machen und begründen. Die Frist läuft noch bis zum 26. November. Über die Einsprüche entscheidet dann der Bundestag. Einsprüche gegen die Ergebnisse der Berliner Wahlen sind beim Verfassungsgerichtshof der Hauptstadt möglich. Allerdings gelten hier bestimmte Vorgaben für den Kreis der Berechtigten.