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Jarasch soll Verkehrssenatorin werden

Von dpa
Aktualisiert am 06.12.2021Lesedauer: 2 Min.
Gr├╝nen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch bei der Vorstellung des rot-gr├╝n-roten Koalitionsvertrags. Sie soll Verkehrssenatorin werden.
Gr├╝nen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch bei der Vorstellung des rot-gr├╝n-roten Koalitionsvertrags. Sie soll Verkehrssenatorin werden. (Quelle: Bernd Elmenthaler/imago-images-bilder)
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Die Gr├╝nen haben ihre Vorschl├Ąge f├╝r den Berliner Senat vorgestellt. Drei Ressorts k├Ânnen sie besetzen. Am Wochenende muss noch der Landesparteitag zustimmen.

Berlins Gr├╝nen-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Bettina Jarasch, soll Senatorin f├╝r Umwelt, Verkehr und Klimaschutz werden. Das gaben die beiden Landesvorsitzenden Nina Stahr und Werner Graf am Montag bekannt. Dem Vorschlag muss der Landesparteitag am kommenden Sonntag noch zustimmen, der auch ├╝ber die Annahme des Koalitionsvertrags entscheidet.

Finanzsenator soll der bisherige Parlamentarische Gesch├Ąftsf├╝hrer der Berliner Gr├╝nen-Fraktion, Daniel Wesener, werden. Das Ressort gilt als einer der wichtigsten Posten neben dem Amt der Regierenden B├╝rgermeisterin, f├╝r das SPD-Landeschefin Franziska Giffey vorgesehen ist.

Als Senatorin f├╝r Wissenschaft und Gesundheit haben die Landesvorsitzenden die hessische Gr├╝nen-Politikerin Ulrike Gote vorgeschlagen. Die Diplom-Geo├Âkologin ist seit August 2019 Gesundheitsdezernentin in Kassel und dort zust├Ąndig f├╝r das Gesundheitsamt der Region Kassel.

Die SPD hat dem Koalitionsvertrag zugestimmt ÔÇô die Gr├╝nen noch nicht

Die Gr├╝nen erhalten nach den Koalitionsvereinbarungen mit SPD und Linker drei Ressorts, genau wie die Linke. Die Sozialdemokraten, die bei der Abgeordnetenhauswahl Ende September mit 21,4 Prozent st├Ąrkste Partei vor Gr├╝nen, CDU und Linken geworden waren, bekommen vier. So war die Aufteilung auch schon in der vergangenen Legislaturperiode.

SPD, Gr├╝ne und Linke regieren seit 2016 gemeinsam und haben am Montag vor einer Woche den Koalitionsvertrag vorgestellt, der die Basis f├╝r f├╝nf weitere gemeinsame Regierungsjahre sein soll. Die SPD hat dem Koalitionsvertrag schon bei einem Landesparteitag am Sonntag zugestimmt.

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Die Linke hat am Freitag einen Mitgliederentscheid gestartet. Gibt es in allen drei Parteien eine Mehrheit f├╝r die Koalitionsvereinbarung, soll SPD-Landeschefin Giffey am 21. Dezember zur Regierungschefin gew├Ąhlt werden. Anschlie├čend werden die Senatorinnen und Senatoren ernannt und vereidigt.

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