Müller gratuliert Bundeskanzler Scholz zur Wahl

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) zu dessen Wahl gratuliert. "Scholz übernimmt das Amt des Bundeskanzlers in schwieriger Zeit. Die neue Bundesregierung muss sich vordringlich der Bekämpfung der Pandemie und deren Folgen widmen", sagte Müller am Mittwoch. Das werde der Politik und der Gesellschaft weiterhin viel abverlangen. "Viele Maßnahmen sind bereits auf gutem Wege, ich bin zuversichtlich, dass Bundeskanzler Scholz und sein Kabinett alles tun werden, um die Gesundheit der Menschen zu schützen und die Folgen der Pandemie aufzufangen", so der SPD-Politiker.

"Die neue Bundesregierung will Fortschritt wagen, Wohlstand und Stabilität sichern und zugleich Schritte einleiten, die unser Land voranbringen und den corona-bedingten Stillstand beenden werden", sagte Müller. Das sei auch aus Sicht der großen Städte notwendig etwa mit Blick auf die Ankurbelung des Wohnungsbaus, die Digitalisierung und eine sozial und ökologisch verantwortliche Klima-, Verkehrs- und Energiepolitik. "In dem Hanseaten Olaf Scholz hat unsere Stadt einen zugewandten Partner, dem Berlin und Potsdam seit vielen Jahren als Arbeits-, aber auch als Wohnort vertraut sind."

Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte den SPD-Politiker am Mittwoch zum Nachfolger von Angela Merkel (CDU). Zuvor hatte ihn der Bundestag zum Bundeskanzler gewählt.

Müller ist voraussichtlich noch bis 21. Dezember Regierender Bürgermeister. Dann soll die SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey zu seiner Nachfolgerin gewählt werden. Müller selbst gehört inzwischen dem Bundestag an.