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Drohende Auflösung von Menschenrechtsorganisation: Protest

Von dpa
13.12.2021Lesedauer: 1 Min.
Kundgebung gegen Auflösung von Memorial
Teilnehmer der Kundgebung. (Quelle: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa/dpa-bilder)
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Mehrere Dutzend Menschen haben in Berlin gegen die drohende Auflösung der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial protestiert. Sie zogen am Montagabend vor die russische Botschaft in der Hauptstadt und hielten Schilder in die Höhe, auf denen stand: "HĂ€nde weg von Memorial" oder "We are Memorial". Bundesweit hatten Memorial Deutschland, die Schriftstellervereinigung PEN und Amnesty International zu Kundgebungen aufgerufen, darunter in MĂŒnchen, Leipzig oder Dresden und Halle/Saale. Sie seien in großer Sorge um die Menschenrechtsorganisation in Russland, teilten die Organisationen mit.

Russlands Generalstaatsanwaltschaft strebt eine Auflösung der mehr als 30 Jahre alten kremlkritischen Organisation an. Die russische Justiz wirft Memorial wiederholte VerstĂ¶ĂŸe gegen das Gesetz ĂŒber sogenannte auslĂ€ndische Agenten vor. Dieses sieht vor, dass EmpfĂ€nger von Zahlungen aus dem Ausland als "Agenten" bezeichnet werden können. Memorial weigert sich, sich selbst so zu nennen. Die Menschenrechtler beklagen politische Verfolgung.

Die Ende der 1980er Jahre gegrĂŒndete Gesellschaft setzt sich fĂŒr politische Gefangene ein, aber auch fĂŒr die Aufarbeitung stalinistischer sowie nationalsozialistischer Verbrechen in der Sowjetunion. Ihr drohendes Aus hatte in den vergangenen Wochen international Proteste ausgelöst. Kritik kam auch aus Deutschland, etwa von BundesprĂ€sident Frank-Walter Steinmeier.

Ungeachtet des noch laufenden Gerichtsverfahrens hatte Russlands PrĂ€sident Wladimir Putin zuletzt die Arbeit der Einrichtung öffentlich scharf kritisiert. Er behauptete, die etwa wegen ihrer Geschichtsaufarbeitung gelobte Organisation setze sich fĂŒr Terroristen und fĂŒr Extremisten ein.

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