Drohende Auflösung von Menschenrechtsorganisation: Protest

Mehrere Dutzend Menschen haben in Berlin gegen die drohende Auflösung der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial protestiert. Sie zogen am Montagabend vor die russische Botschaft in der Hauptstadt und hielten Schilder in die Höhe, auf denen stand: "Hände weg von Memorial" oder "We are Memorial". Bundesweit hatten Memorial Deutschland, die Schriftstellervereinigung PEN und Amnesty International zu Kundgebungen aufgerufen, darunter in München, Leipzig oder Dresden und Halle/Saale. Sie seien in großer Sorge um die Menschenrechtsorganisation in Russland, teilten die Organisationen mit.

Russlands Generalstaatsanwaltschaft strebt eine Auflösung der mehr als 30 Jahre alten kremlkritischen Organisation an. Die russische Justiz wirft Memorial wiederholte Verstöße gegen das Gesetz über sogenannte ausländische Agenten vor. Dieses sieht vor, dass Empfänger von Zahlungen aus dem Ausland als "Agenten" bezeichnet werden können. Memorial weigert sich, sich selbst so zu nennen. Die Menschenrechtler beklagen politische Verfolgung.

Die Ende der 1980er Jahre gegründete Gesellschaft setzt sich für politische Gefangene ein, aber auch für die Aufarbeitung stalinistischer sowie nationalsozialistischer Verbrechen in der Sowjetunion. Ihr drohendes Aus hatte in den vergangenen Wochen international Proteste ausgelöst. Kritik kam auch aus Deutschland, etwa von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Ungeachtet des noch laufenden Gerichtsverfahrens hatte Russlands Präsident Wladimir Putin zuletzt die Arbeit der Einrichtung öffentlich scharf kritisiert. Er behauptete, die etwa wegen ihrer Geschichtsaufarbeitung gelobte Organisation setze sich für Terroristen und für Extremisten ein.